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Mittwoch, 26. Januar 2011

Sachsen schrumpft.

Was bereits die Spatzen in der Landeshauptstadt von den Dächern pfiffen, ist nun ab heute Realität: die sächsische Verwaltung wird radikal umgekrempelt. Der Oberverwalter Tillich ließ bekannt geben,dass über eine Strukturreform viele Behörden verkleinert,zusammen gelegt oder ganz abgeschafft werden.
Für ein - von der Bewohnerzahl aus betrachtet - schrumpfendes Bundesland könnte ein solcher Schritt nur die logische Konsequenz sein. Auch hier schlägt der demographische Faktor gnadenlos zu. Die Bevölkerungsentwicklung ist - seit 1989 - rückläufig:


Jahr Einwohner
1905 4.508.601
1946 5.558.566
1950 5.682.802
1964 5.463.571
1970 5.419.187
1981 5.152.857
1990 4.775.914
1995 4.566.603
2000 4.425.581
Jahr Einwohner
2001 4.384.192
2002 4.349.059
2003 4.321.437
2004 4.296.284
2005 4.273.754
2006 4.249.774
2007 4.220.200
2008 4.192.801
2009 4.168.732

Insgesamt sind annähernd 600.000 Menschen weniger gemeldet bzw. statistisch erfasst. Die Gründe hierfür sind vielfältig. Allerdings zeigt sich bei der Einwohnerentwicklung in Leipzig und Dresden einen umgekehrter Trend - die beiden Städte wachsen.

Entsprechend dieser Entwicklung und der für 2020 inzwischen veröffentlichten Prognosen,die von einer weiterhin schrumpfenden Einwohnerzahl ausgehen, zu der Bevölkerung des Freistaates, hat nun Tillich in seiner Funktion als Ministerpräsident die Konsequenzen ziehen lassen.
Die da lauten:

Sachsens Behördenstruktur steht vor einem radikalen Umbruch. Wie die beiden verantwortlichen Ministerpräsident Tillich und der Justizminister Martens heute verkündet haben, sollen eben bis 2021 viele Ämter - entsprechend eines Strukturplans - zusammen gelegt oder sogar ganz geschlossen werden. Davon betroffen sind insbesondere 30 Polizeireviere, die zu Polizeiposten herunter gestuft werden.

Bislang steht noch nicht fest, was diese Strukturreform an Kosten verursacht.
Bei den Umwandlungen hat die Stadt Chemnitz gegenüber den beiden anderen Großstädten Leipzig und Dresden bezüglich des Hauptsitzes der Landesdirektion den Zuschlag erhalten. Ebenso wird das Landesamt für Archäologie von Dresden nach Chemnitz verlegt.
Der Landesrechnungshof zieht - überraschender Weise - von Leipzig nach Döbeln.

Tillich begründete das zwar mit der "günstigen geografischen Lage des Ortes",tatsächlich versucht er jedoch hiermit das "Ausbluten" ganze Regionen zu verhindern. Der Landesrechnungshof ist derzeit im Leipziger Paunsdorf-Center untergebracht. Leipzig erhält im Gegenzug mit der Sächsischen Aufbaubank ein durchaus attraktiven Ersatz für die SAB, die bisher in Dresden angesiedelt war.


Die neue Struktur sieht vor, dass auch die Zahl der Finanzämter und Amtsgerichte reduziert wird.. Den Plänen zufolge werden fünf Amtsgerichte und elf Finanzämter geschlossen.
 Die Gesamtkosten für den Umbau noch unklar

Mit der  Neuordnung einher geht ein geplante Stellenabbau bei den Landesbediensteten. Es wird von einem Rückgang der Verwaltungsstellen bis  2020 von derzeit knapp 87.000 auf 70.000 ausgegangen. Entlassungen soll es laut Minister Martens allerdings nicht geben. Stattdessen würden Stellen von ausscheidenden Mitarbeitern nicht mehr besetzt. 
Nach Tillichs Lesart sollen die zu erwarteten Kosten sich in wenigen Jahren "amortisieren". Für die Finanzämter geht Finanzminister Georg Unland von Kosten in Höhe von 100 Millionen Euro aus.

Fazit: Was bleibt Landesfürst Tillich übrig? Bleibt er untätig,wird der Verschuldungsgrad des Landes mit jedem Jahr ansteigen. Setzt er die Reform nur halbherzig durch,wird ein Spareffekt möglicher Weise erst gar nicht eintreten,weil die Strukturreformkosten diesen sofort "auffressen" würden.
Tillich hat letztendlich nur die Wahl zwischen Skylla und Charybdis.




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