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Montag, 14. Mai 2012

Merkel abgeferkelt?

                                                             (c) SPD-Fraktion, Landtag NRW - WIKIPEDIA

Was für eine Ohrfeige, eine krachende Niederlage, einen Tritt in den Allerwertesten für die NRW-CDU am 13,05.2012, dem Tag der Mütter, dem Wahlsonntag! Die Schwarzen erhielten mit 26,3 % eine klare Absage. Die Partei der alten und neuen Ministerpräsidentin kam auf 39, 1 % der abgegeben gültigen Stimmen. Die Grünen sind mit 11,3 Prozent drittstärkste Kraft. Die FDP liegt bei 8,6 Prozent. Die Piraten holen 7,8 Prozent und ziehen zum ersten Mal in den nordrhein-westfälischen Landtag ein. Die Linke vereint 2,5 Prozent der Stimmen auf sich und ist damit nicht mehr im NRW-Landtag vertreten. Die anderen Parteien kommen insgesamt auf 4,4 Prozent.
Damit hat Rot-Grün die Mehrheit der 237 Sitze im Düsseldorfer Landtag und kann die Regierung fortsetzen. Im Gegensatz zur Minderheitsregierung der letzten zwei Jahre kann die Koalition diesmal mit 128 Sitzen auf eine deutliche parlamentarische Mehrheit bauen.
Die Wahlbeteiligung betrug 59,6 Prozent. Sie liegt damit nur unwesentlich höher als bei der Landtagswahl 2010. Damals wählten 59,3 Prozent der wahlberechtigten Nordrhein-Westfalen.

Soweit zu den nüchternen Zahlen und Fakten.

Die angestrebte Koalition aus SPD und Grüne wird danach wohl zustande kommen. Und für 4 Jahre in Düsseldorf regieren können. Auf sie warten gewaltige Aufgaben. Das Bundesland zwischen Rhein, Ruhr und Weser befindet sich seit den Millenniumsjahren in einer finanziellen Schieflage. Mittlerweile sind 185 Mrd. € Verbindlichkeiten angehäuft worden; zusammen mit den Städten und Kommunen sogar 234 Mrd. €.
Der in den 80er Jahren eingeläutete Strukturwandel, des einst von Kohle, Stahl und Schwerindustrie lebenden Bundeslandes ist längst nicht und vor allem nicht erfolgreich vollzogen worden. Vielmehr entstand eine strukturelle ökonomische Krise, die jene Städte und Kommunen erfasste, deren Finanzkraft sich einst aus der Prosperität der obigen Wirtschaftssektoren rekrutierte.
Der teilweise radikale Wandel der Binnenökonomie führte sukzessive zu erheblichen sozialen Verwerfungen. Aus einst blühenden Stadtteilen wurden verödete Gebiete, aus vormals pulsierenden Städten entstanden triste Massenansammlungen von Wohngebieten, Bauruinen sowie Industriebrachen.


http://de.wikipedia.org/wiki/Nordrhein-Westfalen

Das bevölkerungsreichste Bundesland befindet sich immer noch im Umbruch. Wohin der weitere Weg geht ist derzeit nicht erkennbar. Versuche, den Niedergang der über Jahrzehnte aufgepäppelten Industrie - und Wirtschaftszweige aufzuhalten, gab es sicherlich. Davon dürften viele erfolgreich umgesetzt worden sein; ebenso viele der Pläne endeten allerdings in einem Fiasko.
Hannelore Kraft wird kein leichtes Amt weiterführen, denn die Ministerpräsidentin muss sich nach den Erfolgen ihrer Politik messen lassen, so wie der BVB, Schalke und Köln eben auch - aber nicht nur die.





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