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Dienstag, 28. August 2012

Wie heisst der Bürgermeister von Riesa?



Kommunalpolitik war, ist und bleibt eine mühsame Angelegenheit. Dieses zeigt sich in vielfältiger Weise, täglich und oft in Form von meist undankbaren Aufgaben, bei deren Lösung, Planung oder Umsetzung es häufig nicht ein Mal eine Anerkennung für die Verantwortlichen gibt.
Diese Feststellung mussten auch jene - dann frei und angeblich demokratisch gewählten - Berufs -, Teilzeit - oder Hobbypolitiker aus den Städten und Gemeinden des ehemaligen Beitrittsgebiets oder genauer der Ex-DDR, spätestens ab 1990 schmerzlich treffen, wenn es darum ging, dem Bürger den Sinn ihres Handelns näher bringen zu wollen.

Wer Kommunale Selbstverwaltung im tieferen Sinne des BRD Grundgesetzes buchstabengetreu und gesetzeskonform umsetzen möchte, der stößt meistens und dieses sehr schnell an die Grenzen der eigenen Einflussmöglichkeiten. Ob es nun eine defekte Straßenbeleuchtung ist, die nicht zügig repariert wird, die Farbe der vor dem Rathaus akkurat verlegten Bepflasterung oder die zwangsweise Beitreibung kommunaler Abgaben, die dann einen klammen oder kurz vor der Insolvenz stehenden Winzer die Zornesröte ins Gesicht steigen lässt, wenn er wild diskutierend und schimpfend den Gang zur Gemeindekasse antritt. Es sind jene Banalitäten, die den Job des Volksgewählten eher als abtörnend werden lässt, denn als erstrebenswert.

So mancher Kommunalpolitiker sehnt sich dann nach der großen Politik. Jener medial aufgeblasenen Veranstaltung, die in Berlin als Bundeshauptstadt, in Brüssel oder Straßburg als Sitz des Europäischen Parlaments oder - wenn auch in abgespeckter Form - im Landtag statt findet. Da wird der eigene Wert des Volksvertreters auf Zeit erst so richtig wahr genommen. Wenn sich die Medienmeute im Sommerloch, der Sauren Gurkenzeit, nach jedem daher gesprochenen Wort, nach jener - noch so abwegigen - Äußerung und nach jeder - dann nicht mehrheitsfähigen - Meinung förmlich reißt, dann werden auch hier die wahren Unterschiede zwischen Bundes -, Landes - und Kommunalpolitik deutlich.

Die bei einem Provinzpolitiker latent vorhandenen Minderwertigkeitsgefühle können zu einem gefährlichen Komplex mutieren,sofern die Wertschätzung an dessen Tätigkeit degressiv mit seiner eigentlich Funktion abnimmt. Das gilt insbesondere für die Gewählten im Bereich der Finanzen und deren Verteilung. Da auch dort die Schwindsucht längst zum Dauerzustand geworden ist, weil die Einnahmen und Landes - sowie Bundeszuwendungen oder EU-Gelder in der Regel nie mehr ausreichend sein werden, um sämtliche Aufgaben sowie Verpflichtungen abdecken zu können, sinnieren einige Regionalfürsten über zusätzliche Mittelzuflüsse.

Manche bedienen sich dabei des einfachen Bürgers, der dann über exorbitant hohe Abgaben, Steuern und Gebühren ordentlich gemolken wird. Wenn die Schmerzgrenze bereits längst erreicht ist, eine Wiederwahl mehr als fraglich wird, weil der Aderlass des Otto - Normalverbrauchers kaum noch steigerungsfähig ist, versuchen findige Halbwissende ihr Glück auf dem Finanzsektor. Dort, wo sich überwiegend  von den Banken bezahlte Betrügerbanden, aus der Spekulantenmafia stammende Hasardeure oder von verbrecherisch agierender Hedge-Fonds zur Geldprostitution gezwungene Berater jedweder Berufsherkunft tummeln.

Dieses Zuhause ist ein Dschungel der Kriminalität, ein Irrgarten der Geldgeilheit und ein Tummelplatz für Zocker sowie Abzocker.

Das musste auch ein gewisser Herr aus Riesa zur Kenntnis nehmen. Seines Zeichens ehemaliger Finanzbürgermeister und CDU-Mitglied. M.M., so heisst der Mensch, zockte im Namen der Stadt, des Volkes und seines eigenen und verzockte bis dato sagenhafte 33 Millionen Euro auf dem Swap-Sektor.

Der Begriff  Swap (englisch für Tausch) steht für eine Vereinbarung zwischen zwei Vertragsparteien, die sich hierin verpflichten, zukünftig zu einem bestimmten Zeitpunkt, Zahlungszusagen auszutauschen. Eine besonders verbreitete Form der Swap-Verträge sind  die Zinsswaps. Jene Geschäfte, die dazu dienen, sich künftig und grundsätzlich gegen Zinsrisiken abzusichern. Ein weiterer Bereich haben sind auch Finanzgeschäfte von bestehenden Darlehen, die sich losgelöst als eigenständige Spekulationsgeschäfte entwickelt haben. Neben Banken treten auf dem Markt vor allem die Kommunen auf. Bei solchen Geschäften wird von den Anlegern auf eine bestimmte Zinsentwicklung, meist eine steiler werdende Zinskurve, spekuliert. Das Risiko ist virulent, denn wenn die prognostizierte Zinsentwicklung nicht eintritt, drohen den Anlegern erhebliche Verluste.

Wenn ein Laie derartige Finanzgeschäfte eingeht, wird in nahezu allen Fällen ein erheblicher Verlust die Folge für ihn sein. Das hat auch M.M. aus Riesa als einstiger Finanzbürgermeister bewusst in Kauf genommen; weshalb im der Stadtrat bereits 2010 die Lizenz zum Zocken und Verzocken entzog. M.M. - wohl mit stark ausgeprägten Minderwertigkeitskomplexen behaftet - scherte sich einen feuchten Kehricht darum und spekulierte munter weiter. Soviel Frechheit wollte sich auch das mehrheitlich schwarze Riesa nicht mehr bieten lassen. Der Stadtrat strengte ein Amtsenthebungsverfahren an. M.M. wird sich zudem auch noch mit weiteren Unannehmlichkeiten befassen müssen.


http://www.mdr.de/sachsen/finanzbuergermeister-riesa100_zc-f1f179a7_zs-9f2fcd56.html

33 Millonen Euro sind kein Pappenstil. Nach dem der CDU - Selbstdarsteller Köhler mit seinen spinnerten Ideen im Zusammenhang seiner Wahnvorstellung, aus Riesa eine Sportstadt zu kreieren, auf den Allerwertesten gefallen war, warf er das Handtuch und verdrückte sich in das sonnige Florida, wo er als Berufsfremder zusammen mit seiner Herzallerliebsten einen privaten Kinderhort betreibt. Er hinterließ der Stadt einen Schuldenberg von 54,5 Millionen Euro. Seine Nachfolgerin die treue Gerti Töpfer konnte das Minus zwar auf 48 Millionen drücken, dennoch scheint auch hier die Mär, dass die Schwarzen besser mit Moneten umgehen können als die Roten, immer noch den Bürgern die Resthirnmasse zu vernebeln. Anders sind schwachsinnige Aktionen des Oberdruiden Köhler, der nebenberuflich Liederschreiber und Agent von abgehalfterten Sportlern, wie den Boxer Axel Schulz war, nicht zu erklären.


http://www.neuland.brandeins.de/magazin/archiv/magazin/region-dresden/artikel/riesig-klein.html

Nun kommt ein weiterer Skandal aus dem Bereich der schwarzen Magie des Fremdgeldverzockens und der vorsätzlichen Steuerverschwendung hinzu. Vielleicht gelingt es der Dritten Gewalt, dem M.M. dorthin zu bringen, wo er nur bedingt Schaden anrichten kann. Schön wäre es auch das Amtshaftungsprinzip für jene Kleinkunstgrößen der Kommunalpolitik walten zu lassen und ihm per Schadenersatzklage das verzockte Geld wieder - dann bis zum Lebensende - aus der Tasche zu leiern.
Allerdings gilt auch hier: Die Hoffnung stirbt zuletzt!

Vor vielen Dekaden, als die Jugendlichen noch nicht sinnfreie Daddelspiele via smartiphone oder sonstigen Gedöns über Stunden zelebrieren konnten, weil es diese eben noch nicht gab ( dem Himmel sei hier ausnahmsweise einmal Dank! ), gab es ein eine gewisse Konkurrenz unter uns Kinder und Jugendliche, bei der Beantwortung der ständig aufgeworfenen Frage, interessante Neuigkeit aus der von ihnen selbst verschlossenen Welt der Erwachsenen zu erzählen wusste. So hörte ich eines Tages von einem Jungen aus der Nachbarschaft, dass der Satz " Wer ist der Bürgermeister von Wesel? ", in einen Wald oder ein Tal hinein gerufen, die Antwort ergäbe " Esel ". Ich nahm ihn diese Behauptung nicht ab, sondern meinte, es sei völliger Schmus. Jahre später probierte ich es dennoch aus. Und...... , es kam der " Esel " heraus. Frage deshalb: " Wer ist die/der Bürgermeisterin und Finanzbürgermeister von Riesa ( im Sinne von Wesel )?





http://www.mdr.de/sachsen/finanzbuergermeister-riesa100_zc-f1f179a7_zs-9f2fcd56.html

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