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Dienstag, 20. September 2016

Kleinster Häuptling eines Zwerg - Pygmäen - Stammes



Am Sonntag, den 18. September 2016 durften die Bewohner, besser die dort lebenden Berechtigten, sich von 8.00 bis 18.00 Uhr an der statt findenden Wahl zum 18.Abgeordnetenhaus der Bundeshauptstadt sowie zu den Bezirkverordnetenversammlungen teilnehmen. Dabei war alles ankreuzbar, was als demokratischer Zusammenschluss im Sinne des Parteiengesetzes, somit in Analogie zu einem Verein, denn nichts anderes ist im juristischen Regelwerk, auch eine Partei, von der Landeswahlleiterin zuvor geprüft, alsdann zugelassen wurde. Es waren derer 32, wovon 25 Landes - und Bezirkslisten eingereicht hatten. Hiervon wurden 21 genehmigt. So bunt, wie die Bundeshauptstadt sich zeigt, so sah auch die Wahlliste aus:
  https://de.wikipedia.org/wiki/Wahl_zum_Abgeordnetenhaus_von_Berlin_2016


Nach 18.00 Uhr hatte Berlin also gewählt und zwar so:

https://www.wahlen-berlin.de/wahlen/be2016/afspraes/uebersicht_gemeinde-1-berlin_gesamt.html


Und weil die Berliner Wähler sich so entschieden haben,verloren die einstigen beiden stärksten Parteien SPD und CDU dort - aber nicht nur in Berlin - massiv an Stimmen. Sie sackten auf historische Tiefststände ab. Bereits wenige Stunden nach dem das vorläufige Endergebnis verkündet wurde, ging es für die Wahlverlierer an das große Aufräumen. Nicht nur die Wahlplakate müssen wieder eingesammelt werden, auch die Köpfe der Kandidaten. Einige hiervon werden parteiintern rollen, andere dürfen für 5 Jahre ordentliche Diäten und Aufwandsentschädigungen kassieren, weitere werden schon bald nach der Wahl - medial begleitet -  sich untereinander zerlegen, weil sie dann doch nicht einer Meinung sind.

So ist eben gelebte, parlamentarische Demokratie im dritten Jahrtausend.

Von der Neugier getrieben, habe ich mir mal spaßeshalber einige Ergebnisse aus einzelnen Wahlbezirken angesehen. Da bekamen CDU - Kandidaten doch Stimmenanteile von unter 10 Prozent. Nein, kaum zu glauben. Zwar galt das nicht für die bürgerlichen Stadtteile und Bezirke, wie Reinickendorf, dort wo die betuchteren Spießer wohnen, sondern für den Wahlbezirk Friedrichshain - Kreuzberg, dort, wo das " akademische Proletariat " und die Subkultur Berlins wohnt; aber dennoch: Diese Ergebnisse waren eine schallende Ohrfeige für die Berliner CDU.
Jedoch nicht nur für diese Noch - Volkspartei, sondern auch für die Sozialdemokraten gleich mit.

Für die CDU kann - zumindest auf diese Wahl - konstatiert werden: Jetzt geht auseinander, was nie zusammen gehörte. Die CDU und ihr bayrischer Ableger, dessen bundesweite Ausbreitung mehrfach angedroht, jedoch in dieser Form - noch - nicht vollzogen wurde, verlieren an Zustimmung. Wohl vor allem deshalb, weil es den rechtschaffenden, den konservativ denkenden, von christlichen Ethikgesichtspunkten und abendländischer Kultur geprägten, damit klassischen Wähler, nicht mehr durchgängig gibt. Darauf hat sich diese Parteiversucht einzustellen. Das Neheim - Hüstener Programm von 1946 einmal vollständig ausgeklammert, ist die CDU nach 1949 über Jahrzehnte als ein politischer  Kummulationspunkt jener konservativ - christlichen Wertevorstellungen geblieben. Und bis 1969 sogar ein Monolith in der anbrandenden Gefahr aus dem roten Osten und der angeblich als fünfte Kolonne Moskaus agierenden SPD. Eine Partei, die den Wandel zeitweise verpasste, dann mit Kohl die " geistig - moralische Wende " einleiten wollte, ehe der selbst ernannte " Einheitskanzler " nach quälenden 16 Jahren " Bimbes " - Politik abgelöst wurde.

Als Angela Merkel die Kanzlerschaft des SPDlers Gerhard Schröder von 11 Jahren beendete, besaß die CDU noch ein klares Parteiprogramm. Dieses basierte immer noch auf den vor benannten Grundsätzen. Inzwischen hat sich die CDU gewendet. Aus dem Zusammenschluss zur Umsetzung von konservativ - christlichen Werte - und Moralvorstellungen wurde eine dem Zeitgeist gehorchende Partei, die sich nicht scharf von der SPD und - dieses zudem sofort erkennbar - abgrenzt. Das Parteiprogramm nennt sich spätestens seit dem Bundesparteitag 2012 in Hannover " Angie " Merkel.  Wozu benötigt dieses Land eigentlich noch eine CDU, wenn die jetzige Bundesvoristzende Angela Merkel eines Tages abtritt?

Ebenso kontur - und programmlos hangelt sich der jetzige Koalitionspartner der einstigen Schwarzen, die SPD, die ehemaligen Roten, die einstige Arbeiterpartei im demokratischen Gewande, von einer Wahlniederlage zu der nächsten. Denn: Wer ist der Gunst der Wähler ständig und sichtbar sinkt, der ist auch Wahlverlierer., selbst dann, wenn er die stärkste Partei, wie in Berlin geschehen, darstellt. Es fällt schwer, einem Lohn - und Gehaltsempfänger noch zu vermitteln, warum er heutzutage SPD wählen soll. Die Programme der beiden großen Parteien unterscheiden sich zwar inhaltlich erheblich voneinander, doch deren Umsetzung ist - personell bezogen - derzeit kaum voneienader zu unterscheiden. Wen vertritt die SPD eigentlich noch? Den Malocher, den Arbeiter? Wohl kaum noch, denn wer will in der Jetztzeit dieses noch sein? Wo Äußerlichkeiten und materielles Wohlergehen zu den Wertmaßstäben der Gesellschaft geworden sind. Weil der Lebenssinn eines Arbeiters es schon immer war, ein solcher nicht mehr zu sein, sollte die SPD ihr Klientel denn unter abhängig Beschäftigte subsumieren.

Beschäftigter ist aber auch derjenige potentielle Wähler, der HARTZ IV kassiert und " schwarz " malochen geht, aber dann braun wählt und nicht SPD - rot. Und abhängig Beschäftigte ist auch diejenige mögliche Wählerin, die ein Nagelstudio führt, jedoch mangels ausreichender Einnahmen, ergänzende Sozialleistungen empfängt, statt zahlungskräftige - sowie - willige Kundinnen und dann erst gar nicht zur Wahl geht, weil sie nicht einmal den Grundzüge des paralmentarischen Systems kennt. Und abhängig Beschäftigte sind auch jene Teilzeit - Mitarbeiterinnen, Leiharbeitskräfte und durch Zeitverträge ausgestattete Berufstätige, die - weil ihr Gesamteinkommen trotz Maloche - nicht ausreicht, um den Lebensunterhalt vollständig abzudecken, weil ein oder mehrere unterhaltsberechtigte Kinder im Haushalt vorhanden sind, die dann staatliche Zuschüsse erhalten.

Doch jene Millionen Misch - Wähler, hierzu zählen auch Sozial - Rentner, wählen nicht SPD oder wählen erst gar nicht.

So stellt sich auch hier die existenzielle Frage, für wen oder was die deutsche Sozialdemokratie 2016 ff noch steht?

Hach, was waren das noch für ereignisreiche, für wilde, für emotional aufgeladene Zeiten, als ich die CDU und ihre Mitglieder sowie Wähler noch als CDU - " Faschisten " bezeichnete ( was ja zum Teil zutreffend war, denn es gab damals im Westen genug Schwarze mit kack - brauner Vergangenheit ), richtig wütend wurde, wenn in den ARD - ZDF - " Elefantenrunden " kurz vor den Bundestagswahlen, die vier Parteivorszitzenden und / oder Kanzlerkandidaten sich Wortgefechte lieferten, deren Inhalte noch klare Meinungen, Bewertungen und Aussagen erkennen liessen und sich Barzel, Brandt, Strauß, Genscher, Schmidt, Kohl oder wie sie alle hießen, über die Mattscheiben dieses, unseres noch zweigeteilten Landes, produzierten. Da war Kohl für mich ein unfähiger Dummschwätzer, Strauß ein reaktionärer Hetzer und Genscher später ein liberaler Verräter.

Und just aus jenen Jahren entstammt eine der vielen Straußen´schen Bewertungen, die einen vormaligen Parteikollegen, nämlich den einstigen Landesvorsitzenden der Bremer CDU betraf. Strauß, ein - zugegenenermaßen - glänzender Rhetoriker, wenn auch seine Reden und andere öffentliche Äußerungen von billiger Polemik, Sarkasmus und zur Schau gestellter Abneigung bestimmter Personen und politischer Gegner, getragen waren, kommtierte eines jener niederschmetternden Wahlergebnisse der Bremer CDU und dessen hierfür verantwortlichen Landesparteivorsitzenden mit: " Bernd Neumann ist allerding der kleinste Häuptling eines Zwerg - Pygmäen - Stammes. "

Geschichte könnte sich nach Berlin und sonstwo dann doch wiederholen?









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