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Sonntag, 4. Dezember 2016

Doofbrindt´s PKW - Maut - Malör



Als sich die GroKo vor knapp 3 Jahren wegen zu vieler - wohl auch viel zu vieler - Koalitionsgespräche an noch mehr - vielleicht nur runde - Tische setzte, tönte es mal wieder aus dem benachbarten Bayern in einer martialischen Sprache. Die Hansel im Schatten seiner Exzellenz, des Seehofer´s, Horscht, meldeten sich nicht nur zaghaft zu Wort, um auch mitreden zu dürfen. Darunter gesellte sich auch der Pausenclown Alexander " Ich weiß was, Herr Lehrer! " Dobrindt. Er gedachte, den Hirnschiß, der da " PKW - Maut für Ausländer " heißt, seines all zu großen Herrn und Meisters in München, nun in Form eines Gesetzes umsetzen zu können.

Der Wadenbeißerl der CSU, Alexander der Kleine, machte sich mit hoch bezahlten Kolleginnen und -  überwiegend - Kollegen, aus der Zunft der Rechtsverdreherei, an die Arbeit, um das Lieblings - Folterinstrument für alle Bayern - Transitreisenden, die Maut für Personenkraftwagen auf den Weg zu bringen. Denn " unser aller " Alexander war ja inzwischen zum Verkehrsminister und mehr ernannt worden.

Alexander brütete in der Folgezeit daran, wie er den Versuch einer faktischen Quadratur des Kreises,zumindest in ein Osterei umsetzen könnte. Er überlegte lange. Zwischenzeitlich gab es dabei für ihn viel öffentliche und noch mehr mediale Schelte. Alexander der Kleine mutierte zum Prügelknaben der Nation. Alle gegen Einen!

Inzwischen ist sehr viel Wasser den Inn, die Isar und die Donau herunter geflossen. Seine Chefin nahm seine Rolle als Prügelopfer ein, weil sie es wagte, angeblich zu viele - nachweislich nicht nur syrische - in das Land zu holen. Die AfD und ihre rechtsnationale Anhängerschaft blies zum Volksaufstand, weil in ihren Augen, nicht nur zur Sommerzeit, eine Überfremdung, nicht durch urlaubswütige, ausländische  PKW -, Caravan - und Wohnmobilfahrer verursacht, drohte.

Alexander focht dieses indes nicht an. Er saß immer noch auf dem Nest und brütete.

Dass die bayrischen Bundesminsiter nicht die hellsten Kerzen am Berliner Tannenbaum sind, stelle ich hier unstreitig. Was haben wir als Durchschnittsbürger mit begrenztem Einfluss, nicht schon so alles an Kaspern und Witzfigürchen der Marke " Klein Erna " im Merkel - Kabinett ertragen müssen? Aigner, Ilse, die schöne Frau mit dem - für gestandene norddeutsche Mannsbilder - grauenhaften Akzent, dem rollenden " R " in der Aussprache, dass der Kiler Sprotte, dem Hamburcher " Fischkopp " oder dem Bremer " Knippkopp ", aber auch dem niedersächsischen Kuhbauern aus der Osnabrücker Provinz, das Blut in den Adern gefrieren lässt, Sie gilt als Exponentin des ministerialen Totalversagens. Ihre Politik für die bayrische Landwirtschaft ging auf vielen Gebieten in die Büxe; von Verbraucherschutz hat sie so viel Ahnung, wie ein bayrischer Ochse vom Wattwandern, weil sie sich der Hersteller - Lobby hingab, die " Ampel " - Kennzeichnung verweigerte und auch auf anderen Gebieten tatenlos blieb oder/und nur Murks ablieferte.

Dann waren da noch Michael Glos, der im Kabinett Merkel I den Wirtschaftsminister abgab und sich zumindest bemühte. Der Plagiatstrickser Karl Theodor zu Guttenberg als Verteidigungsminister war zweifelsohne eine Sprechblase aus einem der ungezählten Comic - Hefte der 1950er Jahre. Auch Horschtl Seehofer, der bis Oktober 2008 den Landwirtschaftsminister usw. mimte, dürfte fachlich als Rohrkrepierer bezeichnet werden.

Dann kamen die Gelb - Blauen als Koalitionspartner ab 2009 ins Spiel. Neben den beiden Oldtimern zu Guttenberg und Aigner, kamen Peter Ramsauer als Verkehrsminister sowie Hans - Peter Friedrich ab 2013 für Aigner hinzu. Ramsauer musste sich mit dem fort währenden Pilotenstreik bei der Lufthansa auseinander setzten und trat dabei nicht nur in einige Fettnäpfchen, sondern zu dem im Fernsehen arrogant auf.

Nachdem die Milchreis - Bubi - Boygroup aus der FDP sang - und klanglos in der politischen Versenkung verschwand, versuchte " Mutti " Merkel es mit den CSU - Minister Friedrich, der bis 2014 für die Ernährung sowie die Landwirtschaft zuständig war und dann dem CSU - Kollegen Chrisitian Schmidt den Vortritt gab, dem Neueinsteiger Gerd Müller im Ressort Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie dem Sozi - Fresser in Maulhelden - Manier  und Verkehrs -  sowie Digitalminister Alexander " der Kleine " Dobrindt.

Jetzt hat dieser also sein Osterei kurz vor Weihnachten ausgebrütet, dass das Lieblingsprojekt seines großen Zampano in München Seehofer ist. Die PKW - Maut soll ab dem Zeitraum nach der nächsten Bundestagswahl 2017 eingeführt werden. Hiernach dürfen nur Besitzer eines schadstoffarmen PKW der Euro 6 - Norm mit einer Entlastung bei der Kfz - Steuer rechnen. Die übrigen Fahrzeughalter zahlen diese Abgabe bei der Nutzung von Maut pflichtigen Straßen im Bundesgebiet.

Die Nachbarländer Österreich, die Niederlande und wohl noch weitere EU - Mitgliedsstaaten haben bereits eine rechtliche Überprüfung durch den Europäischen Gerichtshof in Luxemburg angekündigt. Das war zu erwarten, denn: Wer lässt sich schon gerne zur Kasse bitten, wenn es früher die Freie Fahrt für freie Europäer auf Bundesautobahnen - zum Teil - franko frei gab? Zudem wird die technische Umsetzung des einzuführenden Mautsystems nicht gerade einfach sein, wenn auf eine Vignette, wie sie nicht nur im benachbarten Österreich angewandt wird, verzichtet werden soll. Andererseits befürchtet Dobrindt´s Truppe in Berlin ein heilloses Chaos an den einzurichtenden Vignetten - Verkaufsstellen, so wie es regelmäßig den es in Richtung Südeuropa treibenden Sommerurlauber widerfährt.


Ob die Dobrindt´schen Tüfteleien, mit dem Ziel, in eine leblose Hülle, doch noch Leben einzuhauchen, erfolgreich sein werden, steht indes in den Sternen. Nach denen wird CSU - Minister Dobrindt ab 2017 wohl nicht mehr greifen dürfen. Sein Name droht genauso in der Versenkung einzutauchen, wie jene der übrigen CSU - Fritzen zuvor. Auch hier gilt der Grundsatz: Was für Bayern gut ist, muss es nicht auch für die übrigen Bundesländer sowie den Bund sein.

" Doofbrindt´s " Maut - Malör, eine Never - Ending - Storie? Es sieht ganz so aus.
Dazu zünftige Begleitmusik aus der Region:






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