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Montag, 13. März 2017

Alles Faschisten!



Es ist schon eine Krux mit dem autokratischen Ländern, rund um diesen Globus. Einerseits gibt die demokratisch regierte Hemisphäre ihnen ständig die Hand, Jeder Grüß - August in Europa hofiert jene Ein - Mann - Regierungen, wo es nur geht, denn sie kaufen ja nun mal viele Waffen, fahren zudem teure - zumeist - deutsche Autos und kaufen auch sonst viele, nutzlose Luxusgüter. Dafür lassen sie aber Urlauber zum Sonnenbaden und mehr, in ihre Länder. Andererseits werden sie - kaum ist der Staats - oder Ministerbesuch beendet, in der Sicherheit der eigenen Landesgrenzen und über die begierig mit schreibende Presse, wegen ihres - eher gewöhnungsbedürftigen - Demokratieverständnisses öffentlich an den Pranger gestellt.

Der türkische Staatspräsident Erdogan ist ein ausgesprochenes Beispiel für diese ambivalente Haltung ihm gegenüber in Europa. Einige Staaten gingen sofort auf Distanz, als er seine eigene Art der Interpretation von demokratischen Gepflogenheiten zunehmend durchsetzen ließ. Andere Staaten, so auch Deutschland, setzen auf einen kritischen Dialog mit ihm. Nach dem Gusto des " Wasch mich, aber mach mich nicht nass " eiert die Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland bei der Beantwortung der Frage, ob Erdogan nun ein Autokrat oder Demokrat ist, herum. Deshalb handelt sie auch sprunghaft und ohne jedwede Linie.

Unsere Nachbarn in den Niederlanden ließen es am Wochenende ordentlich krachen, als sie auch die türkische Familien - und Sozialministerin Fatma Betül Sayan Kaya, die in der Botschaft ihres Landes in Rotterdam eine Rede vor geladenen Landsleuten halten wollte, zur persona non grata erklärten, sie stoppten ihr Fahrzeug und ließen es mit einer Polizeieskorte bis zu der niederländisch - deutschen Grenze begleiten, um sie dorthin wieder abzuschieben. Der Schübling durfte dann bis zum Flughafen Köln - Bonn zurück fahren, wo Kaya dann mit einer Privatmaschine in die Türkei flog.

Auch sein Kabinettskollege Mevlüt Cavusoglo durfte am selben Tag in den Niederlanden nicht mit dem Flugzeug einreisen. Die zuständigen Behörden verweigerten der türkischen Maschine die Landeerlaubnis. Der Außenminister flog unverrichteter Dinge zurück in die Türkei.

Von dort aus wetterte und zeterte der Chef vom Ganzen Erdogan gegen die Niederländer los. Er drohte dem Land, in dem am Mittwoch die Wahlen zum Parlament, die Generalstaaten (  Staten - Generaal ) stattfinden, mit Sanktionen. Einmal in Fahrt gekommen titulierte der türkische Präsident, die Niederländer als " Verletzter von Menschenrechten ", die mit einer inhumanen Aktion sich vor der Welt blamiert hätten, geißelte. Dann holte er noch weiter aus und behauptete, das Verhalten der Verantwortlichen in Den Haag sei mit dem vergleichbar, was einen faschistischen Staat ausmache, die Niederländern seien Faschisten.

Auch Deutschland hatte erst kürzlich eine entsprechenden, verbale  Faschistenkeule von Erdogan erhalten. Der Anlass dafür war ein ähnlicher. Solche Ausfälle sind als Wahlkampf - Geheule einzuordnen. Erdogan trägt besonders dick auf, weil er sein aktuelles politisches Ziel, eine Art Präsidialsystem via Volksentscheid einführen zu lassen, vielleicht doch noch gefährdet sieht.

Immerhin könnten auch die bundesdeutschen Behörden eine Einreise und einen Auftritt von türkischen Politikern zu Wahlkampfzwecken untersagen. Dann nämlich, wenn diese aus der Türkei in offizieller Mission als Präsident oder Minister einreisen möchten, um hier Wahlkampf zu betreiben. Das wäre nicht erlaubt. Sollten die türkischen Politiker jedoch als Privatperson einreisen, um hier ihre Landleute zu besuchen und zu ihnen zu sprechen, wäre das durch das Grundgesetz gedeckt.
Und fast so, verhält es sich mit den Rechten dieser, bei der Einreise in die Niederlande.

 https://www.tagesschau.de/inland/tuerkei-auftrittsverbot-101~_origin-76b98cb4-79a4-4e61-b4d8-d5a7497301d7.html

Was also an dem Handeln der niederländischen Behörden faschistoid sein soll, muss Erdogan mal der übrigen Welt erklären. Wahrscheinlich sind das auch alles Faschisten? Da kämpft der einzige Demokrat und Nicht - Faschist aus der Türkei, dann so, wie damals der spanische Don Quijote und sein Knappe Sancho Pansa, auf verloren Posten, aber leider nur gegen Windmühlen.


Wie sich die Zeiten doch nicht ändern. In diesem Sinne: Gut´s Nächtle mit " Fighting Windmills " und " Museum Of Myths & Lies " - Album: " Yugoslavia In Space ":





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