Der gläserne Mensch, ein durchsichtiger Bürger: bleibt die Orwell´sche Vision eine solche?
Als ich 1980 mit dem Jura-Studium begann, war die Welt längst nicht mehr so, wie ich sie nach meiner Geburt vorfand. Die elektronischen Arbeitsmittel hielten bereits Einzug in unzählige Berufsbereiche. Die Verdatung des Lebenumfeldes jedes Einzelnen nahm rasant zu. Die ersten PCs wurden in Serie hergestellt und verkauft. Schnell wuchs auf die Anzahl der Einsatzbereiche, innerhalb derer jene elektronische Datenverarbeitung Platz hielt.
Als dann 1983 die Volkszählung oder die Durchführung eines Makro-Zensus vorgenommen werden sollte, regte sich in der Bevölkerung der Alten Bundesländer erheblicher Widerstand, der dazu führte, dass das Bundesverfassungsgericht das beabsichtigte Verfahren per einstweiliger Anordnung und anschließenden Urteil unterband. Auch in der Folgezeit wurde durch den Gesetzgeber das von dem höchsten Gericht kreierte Recht auf informationelle Selbstbestimmung, als Grundrecht und Ausfluss von Art. 1 I GG i.V.m. Art 2 I GG, in verschiedene Regelungen übernommen. Der Datenschutz hatte bald Hochkonjunktur und wurde zum Synonym für den Schutz des Einzelnen gegenüber der Gesellschaft und des Staates nebst seiner Institutionen. Das Urteil von 1983 gilt als Meilenstein der bundesdeutschen Rechtsgeschichte.
Das ist sehr lange her. Inzwischen hat sich das Land verändert, die Wiedervereinigung von Ost und West wurde vollzogen, die EU ist ständig größer geworden, die Welt dafür zusammen gerückt. Die Technologien und ihre rasante Verbreitung haben seit Mitte der 90er vor kaum einen Haushalt in der BRD halt gemacht. Das Land ist vernetzt, verkabelt, verbunden und verstrickt in den Ereignissen des 11. September 2001, jenem Tag also, der die Fragen nach einem zivilisierten Zusammenleben aller Menschen, Völker, Nationen und Kontinente neu definiert.
Die Zerstörung des World Trade Center in New York und die anschließenden Kriege der Allianz, angeführt von den USA, gegen Afghanistan, den Irak und gegen den angeblichen Welt-Terrorismus, sie stellen auch die Länder Europas auf eine harte Probe.
Die BRD hat sich bisher nur zum Teil an Militäraktionen beteiligt, innerhalb derer Feinde der Zivilgesellschaften bekämpft werden sollen. Aber, wer sind diese Gegner der humanen Gesellschaft eigentlich?
Ob sich diese Frage überhaupt je beantworten lässt, dürfte zweifelhaft sein. Fakt ist jedenfalls, dass auch in der BRD seit jenem Datum das Zusammenleben nicht mehr so verläuft, wie davor. Sicherheitsgesetze, Kontrollen und der Einsatz ständig neuer und verfeinerten Techniken zur Datenerfassung stehen nun im Vordergrund. Der Individualschutz durch die Geheimhaltung persönlicher Daten bleibt dabei auch der Strecke.
Der jetzige Bundesinnenminister ist ein strenger Verfechter einer restriktiven Sicherheitspolitik. Mittels Einsatzes von moderner Technik, schnüffelt nun der Staat und seine repressiven Organe, wie Polizei, Nachrichtendienste und auch Verwaltungsorgane in der Privatsphäre jedes Einzelnen herum. Unzählige Daten werden gespeichert und verarbeitet. Die Weitergabe an Dritte geduldet und das Veröffentlichen von so gewonnen Informationen und Erkenntnissen auch medial in höchster Form betrieben.
Der gläserne Mensch im Orwell´schen Überwachungs-und Schnüffelstaat, ist bereits in einem Ausmaß zur Realität geworden, das ich mir zu Beginn meines Studiumsder Rechtswissenschaften hätte nie erträumen lassen.
Schöne neue Welt im gläsernen Käfig der Illusionen und im virtuellen Netz der Manipulation. Nicht mit mir!
Als dann 1983 die Volkszählung oder die Durchführung eines Makro-Zensus vorgenommen werden sollte, regte sich in der Bevölkerung der Alten Bundesländer erheblicher Widerstand, der dazu führte, dass das Bundesverfassungsgericht das beabsichtigte Verfahren per einstweiliger Anordnung und anschließenden Urteil unterband. Auch in der Folgezeit wurde durch den Gesetzgeber das von dem höchsten Gericht kreierte Recht auf informationelle Selbstbestimmung, als Grundrecht und Ausfluss von Art. 1 I GG i.V.m. Art 2 I GG, in verschiedene Regelungen übernommen. Der Datenschutz hatte bald Hochkonjunktur und wurde zum Synonym für den Schutz des Einzelnen gegenüber der Gesellschaft und des Staates nebst seiner Institutionen. Das Urteil von 1983 gilt als Meilenstein der bundesdeutschen Rechtsgeschichte.
Das ist sehr lange her. Inzwischen hat sich das Land verändert, die Wiedervereinigung von Ost und West wurde vollzogen, die EU ist ständig größer geworden, die Welt dafür zusammen gerückt. Die Technologien und ihre rasante Verbreitung haben seit Mitte der 90er vor kaum einen Haushalt in der BRD halt gemacht. Das Land ist vernetzt, verkabelt, verbunden und verstrickt in den Ereignissen des 11. September 2001, jenem Tag also, der die Fragen nach einem zivilisierten Zusammenleben aller Menschen, Völker, Nationen und Kontinente neu definiert.
Die Zerstörung des World Trade Center in New York und die anschließenden Kriege der Allianz, angeführt von den USA, gegen Afghanistan, den Irak und gegen den angeblichen Welt-Terrorismus, sie stellen auch die Länder Europas auf eine harte Probe.
Die BRD hat sich bisher nur zum Teil an Militäraktionen beteiligt, innerhalb derer Feinde der Zivilgesellschaften bekämpft werden sollen. Aber, wer sind diese Gegner der humanen Gesellschaft eigentlich?
Ob sich diese Frage überhaupt je beantworten lässt, dürfte zweifelhaft sein. Fakt ist jedenfalls, dass auch in der BRD seit jenem Datum das Zusammenleben nicht mehr so verläuft, wie davor. Sicherheitsgesetze, Kontrollen und der Einsatz ständig neuer und verfeinerten Techniken zur Datenerfassung stehen nun im Vordergrund. Der Individualschutz durch die Geheimhaltung persönlicher Daten bleibt dabei auch der Strecke.
Der jetzige Bundesinnenminister ist ein strenger Verfechter einer restriktiven Sicherheitspolitik. Mittels Einsatzes von moderner Technik, schnüffelt nun der Staat und seine repressiven Organe, wie Polizei, Nachrichtendienste und auch Verwaltungsorgane in der Privatsphäre jedes Einzelnen herum. Unzählige Daten werden gespeichert und verarbeitet. Die Weitergabe an Dritte geduldet und das Veröffentlichen von so gewonnen Informationen und Erkenntnissen auch medial in höchster Form betrieben.
Der gläserne Mensch im Orwell´schen Überwachungs-und Schnüffelstaat, ist bereits in einem Ausmaß zur Realität geworden, das ich mir zu Beginn meines Studiumsder Rechtswissenschaften hätte nie erträumen lassen.
Schöne neue Welt im gläsernen Käfig der Illusionen und im virtuellen Netz der Manipulation. Nicht mit mir!
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