Warum die AfD die Schulpflicht abschaffen möchte

 

Mehr als eine Wochee nach der Landtagswahl in Sachsen - Anhalt hat die der Medienzirkus rund um das Katastrophenergebnis für die demokratischen Parteien langsam wieder beruhigt. Viele gehen zur Tagesordnung über. Allerdings wird die historische Wahlschlappe der CDU und das Absinken der übrigen bürgerllichen Mitkonkurrenten noch weiteren Nachwirkungen mit sich bringen. Denn die Regierungsbildung wird sich noch komplizierter gestalten als einst im benachbarten Freistaat Thüringen.

Mit Ausnahme des " Bündnis Sahra Wagenknecht ( BSW ) " lehnen nämlich alle künftig im Magdeburger Landtag vertretenen Fraktionen eine Regierungsbildung mit der AfD ab. Deshalb wird es auch keine Sondierungsgespräche mit den Neofaschisten geben.  

Sollte der BSW allerdings einen möglichen AfD - Ministerpräsidenten unterstützen, würde sich - neben einer Vielzahl anderer Fragen - auch eine Stellungnahme der BSWler zu der AfD - Forderung nach Abschaffung der allgemeinen Schulpflicht in dem Bundesland erforderlich werden. Doch dazu schweigt sich das BSW beharrlich aus. 

Warum wohl?

Vielleicht deshalb, weil dieser Programmpunkt, wie so viele weitere auch, weder juristisch, noch tatsächlich umsetzbar ist. Was die Braunen um Siegmund dazu ausgearbeitet haben, ist nicht nur ein Rückschritt in die dunkeltes Kapitel der deutschen Geschichte, sondern würde das ohnehin wirtschaftlich nicht gerade erfolgreich regierte Bundesland um jedwede Entwicklungschancen bringen. Wie dieser Programmpunkt zusammenfassend dargestellt werden kann, ist sehr simpel:

 

"  Die AfD Sachsen-Anhalt fordert in ihrem Wahlprogramm die Abschaffung der klassischen Schulpflicht zugunsten einer „Bildungspflicht“, die auch Homeschooling (Hausunterricht) ermöglichen soll. Die hierzu befragte Google - KI ergab folgendes:

Die Pläne der AfD

Ersatz durch Bildungspflicht: Unter dem Motto „Bildungspflicht statt Schulzwang“ sollen Eltern das Wahlrecht erhalten, ihre Kinder entweder in einer regulären Schule oder zu Hause zu unterrichten. 
Prüfungen: Der Hausunterricht soll laut den Vorschlägen durch regelmäßige (beispielsweise halbjährliche) staatliche Prüfungen kontrolliert werden. 
Motive: Als Gründe nennt die Partei unter anderem eine größere Wahlfreiheit für Familien, Kritik an Inhalten der politischen Bildung sowie den Schutz vor Einflüssen, die sie ablehnt. "

Rechtlich würde ein solches Vorhaben ohnehin nicht umsetzbar sein, denn dazu müsste die geltende Landesverfassung, in der nach Artikel 25 Absatz 2 geändern werden. Ein derartiges Vorhaben bedarf eine parlamanetarischen 2/3 Mehrheit. Erst hiernach wäre es denkbar, dass § 40 des Landesschulgesetzes außer Kraft treten könnte.

https://verfassungsblog.de/bildungspflicht-afd-kinderrechte/

Alles nur heiße Luft, was die braune Brut dort ablässt?

Nicht ganz, denn die politische Landschaft verändert sich sichtbar. Die Rechtsextremen sind auf dem Vormarsch. Da ist es durchaus legitim sich mal ein wenig in der Vergangenheit, die von den Neifaschisten ja so glorifiziert wird und in den Schulen nach deren Lesart eine vollkommen andersartige Bewertung erfahren soll, umzusehen. Wie war das noch gleich 1933 als die Faschisten die Macht ergiffen mit der Schulpflicht und den Unterrichtsinhalten? 

Ab 1938 wurden die Bildungseinrichtungen durch das Reichsschulgesetz vereinheitlicht, eine Schulpflicht bestand nur für deutsche " Volkszugehörige ", jüdische Bürger wurden ausgeschlossen und der Unterricht durch ideologische Indoktrination bestimmt.  

Wehrte den Anfängen!