Warum Hamburg so gewählt hat?




Nach den Wahlen in Hessen und Niedersachsen ist am 24. 02. 2008 nun die dritte Landtagswahl in diesem Jahr abgehalten worden. Mit dem Ergebnis, dass keine der etablierten Parteien sich so richtig freuen darf.
Die regierende CDU mit Ole van Beust als Spitzenkandidat darf wohl vier weitere Jahre Politik mach; die SPD mit Michael Naumann bleibt in der Opposition; die GAL hat Feder lassen müssen, bleibt jedoch dritt stärkst Kraft und die Linke zieht erstmals in den Hamburger Senat ein. Mit ihr möchte jedoch keine andere Partei etwas zu tun haben. Schmuddelkinder? Warum eigentlich? So fragt sich denn auch der Regierende Erste Bürgermeister der Freien Hansestadt Hamburg. Schmuddelkinder sind wir doch alle.
Zumindest jene, die sich in der grossen Politik korrumpieren lassen - so wie von Beust!

Einst trat er an gegen die seit vielen Jahren, ja Jahrzehnten regierenden Sozialdemokraten zu kämpfen. Die Vetternwirtschaft zu bekämpfen, die Seilschaften zu zerschlagen und den Korruptionssumpf trocken zu legen. Fromme Wahlkampfsprüche?
Er verlor zwar die Wahl, als stärkste Partei zog die CDU dennoch in die Hamburger Bürgerschaft ein . Sie musste sich jedoch der Hilfe der " Schill Partei " oder besser der " Partei Rechtsstaatliche Offensive " - " PRO " bedienen, um an das Ruder zu kommen.

Der Eklat kam nach der 2001 - Wahl postum 2003, als Schill, ein rechtslastiger Populist und egoistischer Machtgieriger, den Bürgermeister quasi mit dessen homosexueller Lebensführung erpressen wollte. Von Beust gewann die Neuwahlen 2004 klar, weil das Profil schärfer wurde und die konkurrierenden Partien keines besaßen.

Nun, vier Jahre später, hat es für den blonden Kühlen aus dem Norden wieder gereicht. Seine CDU verlor zwar Stimmen, kann aber zusammen mit der GAL - wohl die erste - Schwarz-Grüne Regierung bilden. Die FDP hat es - wieder einmal - nicht geschafft, über die 5 % - Hürde zu hüpfen. Dafür zog die " Linke " mit über 6% zum ersten Mal als Fraktion in die Bürgerschaft ein.

Wohl an, Herr Bürgermeister. Die nächste vier Jahre werden nicht einfacher werden. es sind Konzepte gefragt, deren Umsetzung nicht ohne erbitterte Gegenwehr der " Roten " erfolgen können. Wenn die Wahl eins gezeigt hat, dann ist es jene Politikverdrossenheit, die sich nicht nur in der historisch niedrigsten Wahlbeteilung von 63 % aller Wahlberechtigten manifestiert, sondern auch dem Faktum, dass keine Partei sich auf ihr Revers ein " Sage niemals Nie " geheftet hat. Alles ist möglich, nichts heilig und Versprechen gelten nur bis zum nächsten Wahltermin - auch in Hamburg an der Elbe!







Nachspann: Nun haben sich die Koalitionäre von CDU und GAL zusammen gerauft und die erste schwarz-grüne Landesregierung gebildet. Die Hamburger können ihrem Senat zunächst die ersten 100 Tage zum Eingewöhnen belassen, dann wird´s ernst. Eine Mixture aus Wirtschaftspolitik und Umweltschutz; eine ökologische Ökonomie eben. Wir werden sehen!

Kommentare

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