Opel gerettet - Noch eine Seele aus dem Fegefeuer des Turbo-Kapitalismus gerettetet???

Die Nachricht am 10. September kam gegen 14.00 Uhr im Radio. Die Verhandlungen mit General Motors ( GM ), die sich über Monate hinzogen, haben nun doch zu einem Ergebnis geführt: Die GM-Tochter " Opel " in Deutschland soll wohl eigenständig werden, so, wie sie es einst nach ihrer Gründung schon einmal war. Der GM - Weltkonzern, selbst durch die US-Regierung mit 50 Milliarden $ Staatsbürgschaften zuvor vor der Pleite geschützt, möchte den Opel-Konzern an ein Konsortium unter der Federführung von Magna veräußern. Berechnungen einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft haben indes ergeben, dass die Opel-Standorte insgesamt eine Liquiditätsauffrischung von annähernd 6,1 Milliarden € benötigen. Damit währen zunächst nur die jetzigen Werke und deren Produktion sicher gestellt. Für die Zukunft wird sich allemale ein weiterer Finanzbedarf von einigen Milliarden € ergeben.

Tja, nun - kurz vor der Bundestagswahl - klopfen sich Merkel und Konsorten wechselweise auf ihre eigene Schulter. " Das haben wir toll gemacht, liebes Wahlvieh. Oder etwa nicht? ". Was daran so außergwöhnlich sein soll, vermag ich allerdings nicht zu erkennen. Ich halte nichts von einer Staatsbürgschaft für marode Unternehmen, denn sie bedeutet nur, dass das Überleben künstlich verlängert wird. Wer den globalisierten Turbo-Kapitalismus durch staatliche Hilfen unterstützt, in dem er dessen Opfer finanziell wieder hoch päppelt, fungiert nach der STAMOKAP - Theorie, die einst von der DKP und KPÖ, sowie auch von Teilen der Jusos übernehmend, in den 70er Jahren kreiert wurde. Der Staat als Büttel der Monopole, als Steigbügelhalter des Großkapitals, als Garant für die auf Profitmaximierung international präsenten Konzerne?

Nun, diese Theorie ist umstritten. Jedoch dürften Ansätze jener ideologisch geführten Debatten von einst, mehr denn je, auf die heutige, krisenhafte Situation zutreffen. Konzerne geraten durch Eigenverschulden in eine prekäre ökonomische Situation und werden dann - weil der Staat die Wirtschaftsordnung nicht nur garantiert, sondern auch eine gewisse Lenkungfunktion hat, von diesem mittels gigantischer Finanzspritzen wieder hoch gehievt. Der Kleinstunternehmer, der Mittelstand und marode Konzerne, die vermeintlich keinerlei Marktanteile mehr behalten können oder keine Systemrelevanz besitzen, auch sie werden außen vor gelassen. Der Staat und seine gewählten Vertreter helfen nur jenen Verflechtungen, von denen aus Gefahr für das kapitalistische System und die Wirtschaftsordnung selbst droht.

Ob Opel hierzu gezählt werden muß, wage ich zu bezweifeln. Zu lange haben die Werke in Rüsselsheim, Bochum oder Eisenach Fahrzeuge hergestellt, die kaum Jemand haben wollte. Wir sind nicht Opel! Opel ist nicht Deutschland! Deutschland schon lange nicht GM-Opel! Wer zu nicht marktgerechten Bedingungen, nicht gefragte und viel zu teure PKW produziert, der muss sich alsbald fragen lassen: Wie lange schon und noch?

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