Haue für die Piraten.

 (C) Der SPIEGEL

Jetzt hat doch tatsächlich der "SPIEGEL" den Freibeutern aus der " Piratenpartei" einen Titel gewidmet. Seit deren - als überraschend bewerteten - Einzug in den Berliner Senat am 18. September 2011 versucht die Medienmeute dem Michel zu erklären, woher diese 8,9 % Wählerstimmen her kamen.

Als gesetzter Repräsentant der Freiheitlich Demokratischen Grundordnung in Form ihrer Ausprägung des Organs der Rechtspflege hatte ich den rasanten Aufstieg der " GRÜNEN " selbst live miterlebt. Einst waren es in Niedersachsen die " Grüne Liste Niedersachsen " oder in Schleswig-Holstein die Grüne Liste Schleswig-Holstein ",  Hamburg die GAListen ( Grün Alternative Liste ), dann in Bremen die " Bremer Grüne Liste ".
Es folgte später die Gründung der Bundespartei.


http://de.wikipedia.org/wiki/B%C3%BCndnis_90/Die_Gr%C3%BCnen#Gr.C3.BCndung_erster_Landesverb.C3.A4nde_1979_und_der_Bundespartei_1980

Bei der Bundestagswahl 1980 reichte es mit nur 1,5 % der Wählerstimmen noch nicht für den Einzug in den Bundestag; was 1983 allerdings mit Überspringen der 5 % - Hürde gerade so gelang. Nach der Wende und der Wiedervereinigung fusionierten die " GRÜNEN " mit dem " Bündnis 90 " zu einer Bundespartei.
Seitdem hat sich diese als dritte politische Kraft in der BRD etabliert.

Aller Anfang war schwer.

Weil die drei/vier etablierten Parteien um ihre Pfründe fürchteten, gaben sie sich sukzessive einen Umwelt - und Naturschutz kompatiblen Überzug. Der konnte dennoch nicht verhindert, dass die " GRÜNEN " inzwischen zu einer festen parteipolitischen Größe geworden sind. Und dieses, obwohl die bürgerliche Presse und viele Medien siezunächst als " Spinner " abtaten und ihnen die Fachkompetenz in anderen Bereichen schlichtweg aberkennen wollten. Zu den Berufsskeptikern von einst zählten auch Redakteuere des Hamburger Nachrichtenmagazins " Der SPIEGEL ". Aber auch hier schlich sich langsam ein Meinungswandelungsprozess ein. Heute, als mehr als 30 Jahre nach der Gründung der Bundespartei, gehört die tägliche Berichterstattung über die "Öko" - Partei zur journalistischen Routine. Dem verfassungsmäßigen Auftrag einer ausgewogenen Programmgestaltung folgend, kommen die Berliner Spitzenpolitiker der " GRÜNEN " regelmäßig bei aktuellen Themen zu Wort.

Auch bei der Partei " Die LINKE " war es ähnlich.

Nun taucht seit 2011 eine neue " Gefahr " für die bürgerlichen Parteien auf: Die " Piratenpartei ". Für was sie inhaltlich eintritt, erscheint zunächst eher diffus. Netzfreiheit, also ein World Wide Web ohne Barrieren gehört zwar dazu, dürfte jedoch nicht der alleinigen Programmpunkt sein. Das wäre einfach zu dünn, um auf der poltischen Bühne in der BRD Fuss fassen zu können.
Die weiteren Programmpunkte sind :

- Stärkung der Bürgerrechte

- Transparenz des Staatswesens

- Änderung der Schutzrechte für geistige Erfindungen

- Freier Zugang zu Bildungseinrichtungen und Wisschenschaftlicher Literatur

- Ausbau der Internetstruktur

- In der Sozialpolitik: Sicherung der lebensexistenziellen Grundlagen; Verhinderung von Armut

- Freie Selbstbestimmung der geschlechtlichen Identität und Orientierung


http://de.wikipedia.org/wiki/Piratenpartei_Deutschland

Es fragt sich der potenzielle Wähler, warum er nur deshalb für diese Partei votieren soll. Ist es nun eine reine Protestpartei, die dem Zeitgeist gemäß, die vielen unzufriedenen, frustrierten oder unverstandenen BürgerInnen als Auffangbecken für ihre Partei - oder sogar Staatsverdrossenheit dient?

Parteien für sich betrachtet sind längst zu einem Sammelsurium sehr unterschiedlicher Interessen und Meinungen geworden. Die sklavische Treue zu den Parteioberen dürfte zur Vergangenheit gehören. Jeder sagt das, was er denkt ( sofern es eben nicht parteischädigend ist ) und macht das, was er kann. Meistens ist diese Tätigkeit auf das Produzieren sinnfreier oder zumindest unverbindlicher Worthülsen reduziert. Jenes Gelaber wird dann auch noch von den Medien verwässert, verfälscht oder in sonstiger Weise verunstaltet. Zu guter letzt kommt ein Meinungseinheitsbrei heraus, der die eigentlichen, die programmatischen Unterschiede der Parteien nicht einmal ansatzweise erkennen lässt.

Wenn das Hamburger Nachrichtenmagazin nun den " Neuen " von der Piratenpartei attestiert, dass sie keine Ahnung hätten, dann liegt es nicht so falsch. Viele der Parteimitglieder sind in der Tat ahnungslos. Das waren aber auch die " GRÜNEN " vor mehr als 3 Dekaden. Das Leben ist ein Lernprozess, damit lernt der Mensch eben auch nie aus. Und da Lernen in der Regel sinnvoll ist, werden auch die Damen und Herren aus der Piratenpartei alsbald diese Binsenweiheit erkennen und in einigen Jahren genauso Sprechblasen absondern, wenn auch mit einem anderen Inhalt, wie es Merkel und Konsorten bereits seit Jahrzehnten vorexerzieren.

Was die Damen und Herren " SPIEGEL " - Redakteure dazu treibt, den Piraten eine journalistische Breitseit zu verpassen, dürfte einem alten Leser dieses Magazins sofort klar sein. Die Piratenpartei wird in der kommenden Bundestagswahl die FDP verdrängen. Jene Partei also, der auch der einstige " SPIEGEL " - Gründer und Herausgeber Rudolf Augstein angehörte. Damit gehr eine parlamentarischer Dinosaurier aus dem Pfründesumpf der politischen Landschaft verloren. Vielleicht für immer. Aus eben dieser Tradition heraus, versuchen die " SPIEGEL " - Journalisten nun den Abgang der Gelb-Blauen zu verhindern.
Ob das gelingt?
Ich hoffe nicht, denn die Klientel-Vasallen um Westerwelle, Rösler und Niebel sind zur Lachnummer, sind zu Witzfiguren verkommen, deren Glaubwürdigkeit gen Null tendiert und deren politisches Konzept keines ist, weil es keines gibt.