Mollath - Merk: Merkwürdig, Euer Merkwürden Merk!

Wer ist Gustl Ferdinand Mollath, geboren am 7. November 1956?

http://de.wikipedia.org/wiki/Gustl_Mollath

Wer ist Dr. Beate Merk, geboren am 1. August 1957?

http://de.wikipedia.org/wiki/Beate_Merk

Was haben Gustl Ferdinand Mollath und Dr. Beate Merk, außer dem Anfangsbuchstaben ihres Vornamens, gemeinsam?
Sie wohnen und leben beide in Bayern, wobei Merk in dem bayrischen Teil Schwabens und Mollath in Nürnberg beheimatet ist.
Da in Bayern - das dürfte unstrittig gestellt werden können - bekanntlich die Uhren anders ticken und so manches, immer unter dem Gesichtspunkt, dass der gesunde Menschenverstand bei dem außenstehenden Betrachter funktioniert, mit einem heftigen Kopfschütteln begleitet werden muss, gilt dieses auch für den Fall " Mollath ", der sich einst, wie folgt zutrug:

" Mollath erstattete 2003 Anzeige wegen Schwarzgeldtransfers gegen Mitarbeiter der HypoVereinsbank, der die Staatsanwaltschaft nicht nachging. Anschließend wurde Mollath selbst von seiner Ex-Frau, früher Mitarbeiterin der HypoVereinsbank und in den Schwarzgeldtransfer verwickelt, angezeigt und 2006 als nicht schuldfähig und gemeingefährlich in das Bezirkskrankenhaus Bayreuth, Abteilung Klinik für Forensische Psychiatrie Bayreuth gemäß § 63 StGB in den psychiatrischen Maßregelvollzug eingewiesen. "

- Zitatende - aus: WIKIPEDIA " Gustl Ferdinand Mollath "

Bekanntermaßen sind im schwarzen Freistaat die drei Säulen der Demokratie durch die CSU sehr eng miteinander verwoben. Hinzu kommt der klerikale Anstrich, der von der römisch - katholischen Kirche eingebracht wird, die ihre speckigen Finger bis in die Niederungen der Kommunalpolitik eingesteckt hat und womit verhindert wird, dass das Freistaatsgebilde noch zusätzlich in seinem Bestreben, sich von dem Joch der CSU - Klientelpolitik befreien zu wollen, erheblich beeinträchtigt wird. So predigt denn so mancher Pfaffe am Wahlsonntag von der Kanzel, welches Kreuz - neben dem des durch den Heilands getragenen - das Richtige auf dem Stimmzettel ist, nämlich jenes, dass gleich zuerst in den dortigen Kreis hinein gesetzt wird. Der Allmächtige wird´s dann scho´richten.

 Aus jenem Dunstkreis entstammt die derzeitge Justiministerin und Ministerin für Verbraucherschutz Beate Merk. Merk ist seit geraumer Zeit durch eher seltsame Ansichten zu verschiedenen aktuellen gesellschaftlichen - und Rechtsproblemen aufgefallen, statt durch stringente demokratische Haltungen. So dröhnte der Ex-Bischof Mixa im Februar 2010  die sexuelle Revolution sei mitursächlich für den sexuellen Missbrauch an Kindern in katholischen Einrichtungen. Merk hatte sich bei Mixa „sehr dankbar für diese klare Stellungnahme“ gezeigt. Sie sehe darin „keine unglückliche Formulierung, sondern den Versuch einer Erklärung“


" Im Juli 2010 machte Merk indirekt sogenannte Killerspiele und die FDP für Missbrauchsfälle in einem Ferienlager auf Ameland verantwortlich. Die von der FDP durchgesetzte Übereinkunft der schwarz-gelben Bundesregierung, das Zugangserschwerungsgesetz auszusetzen, also auf eine Sperrung von Internetseiten zu verzichten und die Löschung von Websites mit kinderpornografischen Inhalten anzustrengen, bezeichnete sie als „grob fahrlässig“.Sie befürwortet im Zusammenhang mit der Verbreitung von Kinderpornografie Online-Durchsuchungen.
Merk wurde von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger kritisiert, weil sie forderte, Cyber Grooming unter Strafe zu stellen, obwohl dies bereits seit 2004 durch § 176 Abs. 4 Nr. 3 StGB geregelt ist. "

- Zitatende - aus: Wikipedia " Beate Merk "

Dr. Merkwürden Merk verhielt sich denn auch in dem Fall " Mollath " ähnlich und behauptete, dass die von dem untergebrachten Gustl Mollath  bereits vor vielen Jahren erhobenen Vorwürfe der Geldwäsche der Hypo - Vereinsbank (HVB) hätten sich nicht bestätigt, obwohl ein vertraulicher Sonderrevisionsbericht der HVB diese gerade bestätigte und dort konstatiert wurde, dass Mollath zweifelsohne über Insiderwissen verfügt. In diesem Bericht werden Vermögenstransfers in die Schweiz beschrieben., die den Tatbestand der Geldwäsche und zudem geht es um Schwarzgeldgeschäft, die steuerstrafrechtliche Voraussetzungen erfüllen.Die Bank habe nämlich - so der erhobene Vorwurf - dort deponiertes  Schwarzgeld einer Kundin, einer allgemein bekannten Persönlichkeit, künstlich aufgesplittet.  Dieses alles ficht Merk indes nicht an und so behauptet sie noch am 30. Oktober 2012 in einer Antwort auf eine Anfrage der Süddeutsche Zeitung ( SZ ) : Die Vorwürfe Mollaths hätten sich "gerade nicht bestätigt".

Die üblichen Rücktrittsforderungen, u.a. jene der Freien Wähler (FW) kamen obligatorisch als Reaktion zu der Causa " Mollath " und wurden damit begründet, dass die Ministerin hier schlicht und ergreifend die Öffentlichkeit belogen habe. Jenseits dieses medial aufgeblähten Rituals, welches in solchen Fällen quasi als Schwanz, der beim Lügen und Betrügen ertappten " Politiker - Ratte " hinterher gezogen wird, steht inzwischen fest, dass die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth - nach dortigen Angaben - den Revisionsbericht erst Ende 2011 von der Bank angefordert hat.
Auch Madame " Merkwürden " Merk muss somit, spätestens im März 2012, als sie den Bayrischen Landtag über den Fall Mollath unterrichtete, ausreichende Kenntnisse über den brisanten Inhalt des Papiers gehabt haben. 

Selbst wenn sie das Papier nicht selbst gelesen haben sollte, so hat sie die Verpflichtung sich von ihrer Behörde über den Gesamtkomplex aus jenem Bericht unterrichten zu lassen. Der Merk´sche Augiostall scheint aber nicht einmal hier zu funktonieren, denn selbst wenn sich die Ministerin das Papier hat nicht vorlegen lassen, so ist der Behördensprecher oder ein Referent gehalten, sich mit der Angelegenheit zu befassen.

So stellt sich dem kritischen Beobachter die Frage, warum Dr.Merk den Rechtsausschuss über die unappetitliche Causa Mollath  informiert , ohne sich eines der wichtigsten Dokumente vorlegen zu lassen? Gustl Mollath,inzwischen 56, ist seit mehr als sechs Jahren aufgrund eines fragwürdigen Urteils des Landgerichts Nürnberg in diversen Psychiatrien in Bayern untergebracht. Eines der tragenden Argumente in dem - als politisch motiviert zu betrachtenen - Urteil aus dem Jahr 2006 der erkennenden Kammer des Landgericht Nürnberg lautete denn auch: " Der Angeklagte habe ein "paranoides Gedankensystem" entwickelt und er sei "unkorrigierbar" der Überzeugung,  dass eine Vielzahl von Personen aus dem Geschäftsfeld seiner früheren Ehefrau in einem "komplexes System der Schwarzgeldverschiebung" verwickelt seien.

Dr. " Merkwürden " habe sich in dem Fall inzwischen hinter die von ihrem Hause weisungsgebundenen Staatsanwaltschaft versteckt und den " Schwarzen CSU - Peter " nach dorthin verschoben, so oder so ähnlich lauten die Kritiken aus den Reihen der Landsoppositionsparteien.

Merk sieht indes keinen Anlass für einen Rücktritt.  Sie hält die Forderung für "absurd" , denn es sei in dem Verfahren " Mollath " alles "regelkonform und ganz korrekt gelaufen". Weiterhin führt sie in pathetischer Weise aus, dass sie es nicht hinnehmen wolle, dass die Justiz in einer solchen Art und Weise weiter angegriffen werde. Eine Erklärung für ihre Behauptung, dass die Bankprüfer die Vorwürfe Mollaths "gerade nicht" bestätigt hätten, liefert sie indes nicht und erklärt schlankweg, soweit der Revisionsbericht strafrechtlich relevante Sachverhalte aufgedeckt habe, so seien diese  bereits 2011 "verjährt" gewesen. Klar, doch, Kollegin " Merkwürden ", das  ist nicht weiter verwunderlich, denn der Bericht wurde erst Jahre nach Mollaths Vorwürfen angefordert. Das richt stark nach CSU - Politik am Grenzbereich der Strafvereitelung im Amt.

Welches Geiste´s Kind ( der Heilige Geist möge lieber in sie gehen ) Merk ist, hat sie nicht nur in ihrer Stellungnahme vor dem Landtag im März 2012 zur Sache Mollath durchblicken lassen, als sie den Schnellhefter, den Mollath in der Verfahren gegen ihn vor dem Landgericht Nürnberg zu seiner Verteidigung vorgelegt hatte, als abstruses Sammelsurium von nicht aussagekräftigen Papieren diskreditierte. " Merkwürden " erwähnte in einem einzigen Satz, dass darin auch Abschriften aus Mollaths Schriftverkehr mit der Hypo-Vereinsbank enthalten seien. Mehr Energie verwendet Merk denn dabei, in großer Breite vor allem diejenigen Dokumente aufzuzählen, die für die beschriebenen Schwarzgeldgeschäfte tatsächlich keinen Aussagewert hätten. Darunter seien auch - sicherlich Druckwerke  kruden Inhalts, wie eben jenes, in dem Mollath fordert:  : "Make Peace - no War".

Aus einer Journalisten - Recherche der Redaktion der " SZ " geht hervor, dass dieser Unterlagen zur Verfügung gestellt worden seien, in Es denen sich diverse Buchungsanordnungen für eine Reihe von in der Schweiz geführte Nummernkonten erkennen ließen; wobei die Namen dieser Konten erkennbar sind. Auch Vermögensverzeichnisse des dort betreuten Klientels seien vorgelegt worden, die offenbar von einer Schweizer Bank ausgestellt wurden. Weiterhin lägen dokumentierende Fotos vor, die zumindest den Verdacht nähren, dass die in von Mollath benannten  "Schwarzgeldseminare", auch tatsächlich stattgefunden haben.
Da nun endlich auch die Strafverfolgungsbehörden einen Anfangsverdacht für ein strafrechtliche relevantes Geschäftsgebaren bei der Hypo - Vereinsbank in Bayern erkannt haben, schwirrte gestern eine Armada von 60 Staatsanwälten nebest Hilforganen aus und vollzog einen Sicherstellungs - und Beschlagnahmebeschluss des zuständigen Gerichts im Eilverfahren in den Geschäftsräumen des Geldinstituts. Spät, aber nicht zu spät - hoffentlich!
" Merkwürden ", Dr. jur. Beate Merk aus München muss sich indes ernsthaft fragen lassen, ob sie - wie es die Causa " Mollath " erkennen lässt, dem Ministeramt überhaupt gewachsen ist. Villeicht geht sie derweilen Hilfe aus hören Kreisen einholen, getreu dem Motto: " Hilft Dir Gott, sonst hilft Dir keiner! "