May´s " Brexit " - Füller




Nun ist es also soweit: " Brexit means Brexit! " wurde vorgestern in den Nachmittagsstunden von der britischen Premierministerin Theresa May offiziell  in die erforderliche Form umgesetzt. Sie unterschrieb in ihrem Amtssitz Downing Street No. 10 das Austrittsgesuch zur Europäischen Union. Das von May mit einem edlen Füller unterzeichnete Gesuch wurde einen Tag später dem Europäischen Parlament in Straßburg vorgelegt. Nun darf frisch, fromm, fröhlich ( oder auch weniger gut gelaunt ) aber vielleicht ein wenig frei, bis zum 29. März 2019 über die Austrittsmodalitäten geplaudert werden.
Wobei es wohl auch um ein bisschen Geld gehen wird. Die Nachrichten haben zirka 60 Milliarden Euro angegeben. Nicht gerade ein Taschengeld. Aber: Großbritannien hat das schon.

Und auch die Milliarden für die Altlasten, wie Pensionsansprüche der hoch bezahlten EU - Politiker aus Großbritannien, sind nicht von Pappe. Eine 44 Jahre alte Ehe ist eben nicht billig, wenn sie geschieden werden soll. Doch: Großbritannien ist eben groß. Das werden die schon stemmen.

Und wenn nicht: Kann ja der teure Füllfederhalter aus Goldbestandteilen und der Original - Austrittsantrag bei ebay meist bietend versteigert werden, um einen Obolus zur Schuldentilgung zu erzielen. Immerhin waren die Umstände bei der May´schen Amtshandlung der Krawall - Presse in England auch einen Bericht wert. May´s Füller: selten, teuer, historisch!
Die Folgen jener bindenden Unterschrift, mit der das Verfahren gemäß Artikel 50 des Lissabon - Vertrags ausgelöst wurde, sind indes unabsehbar.

Und deshalb brat´mir doch einer einen Storch, wenn jetzt nicht eine Armada an Rechtskundigen an dem Austrittsprozedere für enorm viel Moneten herum werkeln wird. Dat nennt sich auch Arbeitsbeschaffungsmaßnahme. Schließlich muss diese Vorschrift mit dem prallen - insbesondere ökonomischen - Leben erfüllt werden:


Art. 50

(1) Jeder Mitgliedstaat kann im Einklang mit seinen verfassungsrechtlichen Vorschriften beschließen, aus der Union auszutreten.
(2) Ein Mitgliedstaat, der auszutreten beschließt, teilt dem Europäischen Rat seine Absicht mit. Auf der Grundlage der Leitlinien des Europäischen Rates handelt die Union mit diesem Staat ein Abkommen über die Einzelheiten des Austritts aus und schließt das Abkommen, wobei der Rahmen für die künftigen Beziehungen dieses Staates zur Union berücksichtigt wird. Das Abkommen wird nach Artikel 218 Absatz 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union ausgehandelt. Es wird vom Rat im Namen der Union geschlossen; der Rat beschließt mit qualifizierter Mehrheit nach Zustimmung des Europäischen Parlaments.
(3) Die Verträge finden auf den betroffenen Staat ab dem Tag des Inkrafttretens des Austrittsabkommens oder andernfalls zwei Jahre nach der in Absatz 2 genannten Mitteilung keine Anwendung mehr, es sei denn, der Europäische Rat beschließt im Einvernehmen mit dem betroffenen Mitgliedstaat einstimmig, diese Frist zu verlängern.
(4) Für die Zwecke der Absätze 2 und 3 nimmt das Mitglied des Europäischen Rates und des Rates, das den austretenden Mitgliedstaat vertritt, weder an den diesen Mitgliedstaat betreffenden Beratungen noch an der entsprechenden Beschlussfassung des Europäischen Rates oder des Rates teil.
Die qualifizierte Mehrheit bestimmt sich nach Artikel 238 Absatz 3 Buchstabe b des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union.
(5) Ein Staat, der aus der Union ausgetreten ist und erneut Mitglied werden möchte, muss dies nach dem Verfahren des Artikels 49 beantragen.

Na, denn: Viel Erfolg!

Pelayaran und " May "




Kommentare

Kommentar veröffentlichen

Beliebte Posts aus diesem Blog

" Eine Seefahrt, die ist lustig. " - nur nicht in den 60er Jahren zum AOK - Erholungsheim auf Norderney.

Bild
Das eigene Leben spielt einem doch sehr oft einen Streich. Als ich vor einiger Zeit einen Eintrag über meine Erlebnisse im Jahr 1963 während des sechswöchigen Aufenthalts im einstigen AOK-Kindererholungsheim auf der ostfriesischen Insel Norderney in das World Wide Web stellte, war meine Intention eigentlich, mir den damaligen Schrecken aus der Erinnerung zu schreiben. Ein weiterer Grund lag darin, dass ich das Buch des " SPIEGEL " - Redakteurs Peter Wensierski gelesen hatte, der ja bekanntlich über die jetzt peu'a peu'zu Tage kommenden Missstände in den vielen Einrichtungen der Kirchen schreibt. Einen dritten Anlass sah ich darin, dass es den politisch Verantwortlichen immer noch nicht gelungen ist, die Zöglinge von einst für das erlittene Unrecht zu entschädigen. Ein Blogeintrag hat ja im Vergleich zu einem geschriebenen Buch, einen veröffentlichten Artikel oder einem Wortbeitrag in einer Radio - und Fernsehsendung den großen Vorteil, dass dieser für wohl ewige Ze...
Read more »

" Oh Adele, oh Alele, ah teri tiki tomba, ah massa massa massa, oh balue balua balue. " und die Kotzfahrt nach Wangerooge.

Bild
Wenn der Winter, die eisigen Temperaturen, die langen, dunklen Nächte, dem Mitteleuropäer ( und nicht nur ihm ) so richtig auf´s Gemüt drücken, dann erinnert sich so mancher Frierende, an die warmen Tage des Sommers, an die Ferien und den Urlaub. Vor mehr als einem halben Jahrhundert war dieser Begriff für viele Westdeutsche noch ein Fremdkörper im eigenen Leben. Der Masse ging es zwar zumindest so gut, dass sie weder hungern, noch frieren oder betteln musste. Dennoch: Urlaub machen, in irgendein anderes Bundesland fahren oder sogar das Ausland besuchen, das war finanziell gar nicht möglich. Deshalb wurden auch die wenigen Klassenfahrten, die in der damaligen Zeit angeboten wurden, eher bescheiden gehalten. Als ich vor etwa 46 Jahren an einer solchen Klassenfahrt teilnehmen durfte, stand dessen Ziel bereits fest: die Insel Wangerooge, denn dort unterhielt der Landkreis Schaumburg - Lippe ein so genanntes Landschulheim. Wobei das Wort " Heim " nicht im eigen...
Read more »

Widerspruch zwecklos!

Bild
Es geisterten ja schon noch vor dem 1. Januar sehr viele Nachrichten durch das Internet und auch die Printmedien sowie einige Fernsehsender wiesen daraufhin, dass der US - Gigant " Facebook " ab dem 30. Januar 2015 seine Allgemeine Geschäftsbedingungen ( AGB ) geändert hat. Natürlich nicht im Sinne der Millionen Nutzer, sondern in der Folge, mit den Nutzerdaten mehr individuell abgestimmte Werbung absetzen zu können. Kaum waren Details zu diesem Profit maximierenden Scoop bekannt geworden, heulten Teile  der riesigen Facebook - Gemeinde laut auf. Der stärkste Protest bildete sich im Alten Europa und hier besonders in Good Old Germany. Die Bundesdeutschen sind nämlich etwas stärker sensibilisiert, was den Umgang mit persönlichen Daten betrifft. Nicht nur, seit dem das Bundesverfassungsgericht das " Recht auf informationelle Selbstbestimmung " in seinem bekannten " Volkszählungsurteil " erstmals als Grundrecht eingeführt hat, sondern auch, weil der ...
Read more »