Warken wagt nahezu nichts

Nachdem die Bundeswirtschaftsministerin Reiche nicht nur als Verschwenderin öffentlicher Gelder, sondern vornehmlich als "Gas - Lobbyistin " par excellence entlarvt worden ist und deshalb in der letzten Ausgabe der " heute show " eine gehörige Portion Spott und Häme rübergekübelt bekommen hat, widme ich mich einer weiteren CDU - Ministerin des Merz - Kabinetts. 

Die Dame heißt Nina Warken, geborene Berger, geboren am 15. Mai 1979 im baden - württembergischen Bad Mergentheim, einer Kleinstadt mit aktuell knapp 24.000 Einwohnern, die im Main - Tauber - Kreis liegt. 

Nachdem sie 1998 in Tauberbischofsheim ihr Abitur abgelegt hatte, nahm sie in Heidelberg das Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Heidelberg auf. 2003 legte sie das Erste  -, 2005 das Zweite Staatsexamen ab und erhielt 2006 die Zulassung asl Rechtsanwältin. Zwischenzeitlich war sie - wie sollte es in dieser Region auch anders sein? - in der Junge Union und später in der Frauen - CDU aktiv und werkelte dort an ihrer politischen Karriere.

Seit 2013 erhielt sie mit Unterbrechungen ein Bundestagsmandat für die baden - württembergischen CDU. Hierüber übte sie verschiedene Funktionen aus. Nun ist Frau Warken seit Mai 2025Bundesministerin für Gesundheit. 

https://de.wikipedia.org/wiki/Nina_Warken

Zu ihrem Fachressort zählen deshalb diverse Aufgaben in den Bereichen der Krankenversicherung. Einer Dauerbaustelle, an der der sich vor ihr bereits einige Vorgänger vergeblich versucht hatten. Als da waren:

- 

Quelle: 

https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesministerium_für_Gesundheit_(Deutschland)

Nun soll es nach einigen männlichen Vorgängern erneut eine Frau richten. Warum auch nicht? Schließlich scheiterten mit Andrea Fischer

 ( https://de.wikipedia.org/wiki/Andrea_Fischer_(Politikerin,_1960),

Ulla Schmidt 

( https://de.wikipedia.org/wiki/Ulla_Schmidt )

bereits zwei Vorgängerinnen an der Herkules - Aufgabe, das chronisch defizitäre Gesundheitswesen wieder auf die Beine zu stellen.

Während sich Ulla Schmidt dabei noch von dem Ex - Minister und bayrischen Ministerpräsidenten Seehofer Unterstützung erhielt, ist Frau Warken nun allein auf weiter Flur, denn deren Vorvorgänger Bahr, Rössler sowie Spahn waren allesamt Nieten und deshalb Fehlbesetzungen in diesem Ressort. Kompetenz kann allenfalls Karl Lauterbach für sich reklamieren. Der aber will nicht mehr!

Nun hängt Warken, wie vor mehr als einem Vierteljahrhundert Ulla Schmidt ( der WDR bedachte die Ahnungslose in seinem 2. Hörfunkprogramm einst mit einer Kolumne und zog hierin kräftig über sie her ) bereits nach wenigen Monaten in den Seilen. Der Gesetzlichen Krankenkasse ( GKV ) besser den noch verbliebenen 93 Anbietern ( 1970 waren es derer noch 1.815! ) , fehlen mutmaßlich mehr als 4,3 Milliarden Euro bei der Kostendeckung. 

Woher nehmen, wenn nicht durch Beitragserhöhung eintreiben?

Nun, von den Versicherten lässt sich auch auf andere Weise Geld abschöpfen. Zum Beispiel durch Erhöhung der Zuzahlungen für rezeptpflichtige Arzneimittel. Geplant ist hier, den Mindestbetrag von 5 Euro auf 7,50 Euro je Rezept bis zu einer Höchstgrenze von 10 Euro auf 15,00 Euro anzuheben. So kämen jährlich einige Milliarden in die vermeintlich leeren Kassen der GKVs. 

Ebenfalls ließe sich über Leistungskürzungen oder gar Streichungen von abgedeckten Krankenkassenleistungen einiges an Ausgaben verringern. 

Ob die ohnehin sich auf einem Rekordhoch befindlichen Beitragssätze erneut angehoben werden, lässt das Ministerium Warken in Berlin noch offen. Unmöglich erscheint dieses allerdings nicht.

Dass die Zahl der Krankenkassen auf ein Mindestmaß von vielleicht drei bis fünf zusammengestrichen werden könnte, auf diese Idee kommt Warken indes nicht.

Allerdings möchte sie der Pharmaindustrie ein wenig auf die Finger klopfen. Die sollen mehr rabattierte Arzneimittel abgeben und damit von ihren Milliarden schweren Gewinnen, die sie vornehmlich aus den Bereichen überteuerter und gewährter Medikamente generieren abgeben. 

Wie nicht anders zu erwarten, löste die Ministerin mit ihren Vorhaben reflexartig vorgetragene Proteste bei Pharmabranche aus. Die sah sich durch einige Stellungnahmen und über ihren Verbandssprecher in ihrer Existenz bedroht.

Bislang ist aus dem Hause Warken eher viel heiße Luft in die Öffentlichkeit entwichen, als ein für die von dem riesigen Fleischtopf über Jahrzehnte hinweg Partizipierenden eine bedrohliche Gesetzesvorlage, die eh nur als Reförmchen durch den Bundestag verabschiedet wird. Wie in anderen Ministerien des Merz - Kabinetts  auch. Große Versprechungen, nichts dahinter!