Staatsaffäre Böhmermann?
Wenn in einem Fußballstadion bei einem Bundesliga - Pflichtspiel die Atmosphäre eher zum Einschlafen ist, weil die auf dem Rasen gezeigten Leistungen nicht gerade Jubel - Schreie der hierfür ordentlich bezahlenden Zuschauer hervorrufen, versuchen die anwesenden Besucher sich selbst zu unterhalten. Einst war es die La Ola - Welle, die dann durch das Stadionrund schwappte ( dieses Ritual ist inzwischen mega out ) , regelmäßig werden aber Fangesänge intoniert ( in England oder anderswo sogar die Nationalhymne ). Wenn es dann immer noch langweilig ist, weil das Können der 22 Rasenball - Akteure immer noch nicht erwärmt, kommen so genannte Wechselgesänge zum Einsatz. Ein Teil der Zuschauer ruft und ein andere Teil im Rund antwortet.
So ähnlich funktioniert auch die bundesdeutsche Medienlandschaft. Lässt sich mangels interessanter Themen, keine griffige Schlagzeile produzieren, ist die Nachrichtenlage eher mau, werden Randthemen heran gezogen und alsbald hoch gejazzt. Das bringt nicht nur eine gute Quote sondern auch vernünftige Werbeeinnahmen. Davon lebt nicht nur die Nachrichtenindustrie. Unverständlicherweise tröten auch die vielen öffentlich rechtlichen Programme in dieses Horn, obwohl ihnen der ökonomische Zwang, dem die unsäglich vielen und meist nutzlosen Privatanbieter unterliegen, de facto am Moars vorbei gehen könnte. Doch die eitlen Programmdirektoren und weitere, unverschämt gut bezahlte Anzugträger, möchten den Privaten immer noch den Rang ablaufen. Deshalb wird sich in schöner Einfalt auch just jenen Themen hingegeben, an denen sich die Mehrzahl der Medien abarbeitet.
Die Blindfische rund um Pegida, AfD und weitere Dauerfrustrierte behaupten schlankweg, es handele sich um " Lügenpresse ". So, wie einst der Reaktionär Alfred Hugenberg in der Zeit der Weimarer Republik die Nachrichten - und Zeitungslandschaft beherrschte und manipulierte, so soll es heutzutage auch sein. Ein lächerlicher Vergleich und ein untauglicher Versuch, um die eigene Position innerhalb der Gesellschaft aufzuwerten. Nicht jeder Pfeifenkopf aus den Reihen der angeblichen Alternative für Deutschland ist intelligent genug, um mit seiner geäußerten Meinung in der Öffentlichkeit Gehör finden zu können. Häufig scheitern jene Flachdenker bereits daran, dass ihnen die Grundkenntnisse von einer Materie, über die sie vorgeben, fundiertes Wissen zu besitzen, vollkommen fehlen. Als vor nicht allzu langer Zeit jene Dummschwätzer aus den Reihen der " Alternativen " von dem gesetzlich legitimierten Schusswaffengebrauch der Bundespolizei oder anderer, repressiver Vertreter der Exekutive gegenüber " illegalen " Grenzübertretern, nämlich Flüchtlingen, fabulierten, hätte jedem Volljuristen / Juristen die Kinnlade herunter klappen müssen. Die dabei zitierte Ermächtigungsgrundlage, nämlich das Gesetz über den unmittelbaren zwang, gibt ein derartige Maßnahme überhaupt nicht vor, weil die Norm auf einem völlig anderen Sachverhalt zutrifft und zur Anwendung kommen könnte.
AfD - Gauland, selbst Volljurist, hatte im Einklang mit anderen Trommlern, wieder einmal mehr " dumm Tüch " verbreitet, welches von den Medien allerdings zum Teil sehr unkritisch als Meldung verbreitet worden war.
So funktioniert auch das Spiel im Märchen vom Hasen und Igel. Die AfD hat längst - dafür sprechen die Wahlergebnisse - die Journalistenmeute zu willfährigen Handlanger n ihrer Verdummungspolitik eingespannt. Würde die " Lügenpresse " nicht reflexartig den Mumpitz, der aus dieser " Partei " stammt, veröffentlichen, der Haufen um Petry hätte sich alsbald selbst abgeschafft.
Ein Despot im 3. Jahrtausend n. Chr. ist indes kein Repräsentant für ein sich stetig wandelndes Land, wie die Türkei. Deshalb muss es erlaubt sein, die Politik und den Ministerpräsidenten dieses Landes zu kritisieren. Auch wenn dieser gerade für sehr viel Geld, dass er aus der Kasse der EU erhalten soll, die so genannte " Flüchtlingskrise " lösen zu helfen. Immerhin zeigt die Türkei mehr Solidarität als unsere EU - Nachbarn Polen, Ungarn und Tschechien zusammen. Die Türkei muss ihren Glaubensbrüdern in Syrien nicht helfen, wenn diese dort ihr eigenes Land systematisch zerstören. Mag sein, dass dieses auch nicht völlig frei von Eigennutz ist.
Bei alledem: Den Repräsentanten eines befreundeten Landes als " Ziegenficker " zu titulieren könnte die Grenze des Erlaubten überschreiten. Geschmacklos ist es alle Male. Wenngleich sich darüber und bei der Frage, ob Jan Böhmermann damit den geschützten Bereich von Artikel 5 Absatz 2 des Grundgesetzes verlassen hat, streiten lässt. Nun liegt ein Strafantrag des türkischen Ministerpräsidenten der Staatsanwaltschaft in Mainz vor. Dieser begehrt mit ihr Satisfaktion. Die kann er nur bekommen, wenn auch strafrechtliche Ermittlungen gegen Böhmermann eingeleitet werden. Im Gegensatz zu den Dutzend Eilfertigen, die bereits vor vielen Tagen gegen den ZDF - Verantwortlichen und auch den Verfasser Böhmermann selbst bei einigen Polizeidienststellen Strafanzeige gestellt haben sollen, ist nur jener Strafantrag des Ministerpräsidenten Erdogan zulässig.
Nun hat das Bundesverwaltungsgericht in einer älteren Entscheidung ( BVerwG, 08.09.1981 - 1 C 88.77 ) bereits ausgeurteilt, dass ein Zeigen eines Spruchbandes mit der Aufschrift " Mörderbande " vor der Repräsentanz eines ausländischen Staates bereits den Tatbestand des - auch im Fall Böhmermann in Betracht zu ziehenden - Strafgesetzes ( § 103 Strafgesetzbuch ) erfüllt ( BVerwG, a.a.O, Rz. 40 ff ). Nehmen die Damen und Herren Kollegen dieses bei der juristischen Einordnung des Böhmermann´schen Schunds zur Richtschnur, dürfte der Meister der Verbalinjurien sich glücklich schätzen, wenn er mit einer Geldauflage oder einer Geldstrafe davon käme.
Nun ist das " Porno " - Gedicht des guten Ex - Bremers Böhmermann zum Politikum aufgeblasen worden. Den Medien sei dank. Die ihrerseits noch zusätzliches Öl in das Fuer gießen. Der Oberdruide der einfachen Presse - und Nachrichtenvermarktung, Mathias Döpfner meldete sich für das Springer - Haus zu Wort und forderte schlankweg uneingeschränkte Solidarität mit dem Verfasser der Schmähschrift (
http://www.welt.de/debatte/kommentare/article154171281/Solidaritaet-mit-Jan-Boehmermann.html ).
Darf es noch ein wenig mehr sein?
Tja, wer solche Unterstützer auf seiner Seite wähnt, der bedarf doch wohl keines rechtlichen Beistands? Und - mal Hand auf das pochende Herz - es gibt wichtigere Meldungen, als jene über ein Traktat, dass überwiegend aus zusammen geklaubten Begriffen aus der Porno - Branche stammt. Ob nun ein Künstler einen ausländischen Politiker als Arschloch " oder " Ziegenficker " tituliert, ist doch völlig unerheblich? Deshalb wäre es angebracht, die Medien nehmen sich anderer, viel wichtigerer Themen an, so zum Beispiel weltweit mindestens 23 Kriege und kriegerische Konflikte gibt, bei denen mehrere Hunderttausend Menschen umkamen, dass täglich mehr als 24.000 Menschen vom Hungertod dahin gerafft werden oder, dass vielen Millionen Menschen der Zugang zu sauberen Wasser / Trinkwasser verwehrt bleibt.
Auch der Skandal in der Stadt Flint im US - Bundesstaat Michigan, wo die Bewohner der 103.000 Einwohner - Stadt seit Monaten kein Leitungswasser mehr nutzen dürfen, weil dieses mit Blei und anderen Giftstoffen verseucht wurde, könnte die Medien weiterhin aufschrecken lassen. Stattdessen wird über den Böhmermann - Müll getalkt ( Anne Will ).
Ich habe mir mal seine Web - Seite, die er für seine Sendung " neo - magazin - royale " im ZDF unterhält, angesehen.
Na, ist doch ganz nett, was er da so zeigt. Warum dieser geistige Abfall mit dem " Ziegenficker " - Gedicht? Hat die Programmleitung / Intendanz des Rentnerkanals ihn mangels Quote mit der Einstellung gedroht?
Zur " Staatsaffäre " soll er es damit bereits gebracht haben.
http://www.neo-magazin-royale.de/zdi/
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