Im Namen des Volkes ?
Heute Morgen berichtete das Nachrichtenprogramm MDR aktuell über eine " Demonstration " von selbst ernannten " Querdenkern " in der sächsischen Stadt Leipzig. Eigentlich gehören solche Meldungen seit vielen Monaten zu der Routine von Nachrichtensendern. Nichts besonderes also, wenn es bei den Aufzügen von Gegnern der " Corona " - Maßnahmen so ganz nebenbei zu der üblichen Randale kommt.
Dieses Mal war es erneut Leipzig. In jener Stadt, die vor vielen Monaten zum Schauplatz einer jener folkloristischen Aufzüge von einigen Zehntausend Menschen wurde, die eher eigenartige Ansichten zum Funktionieren des demokratischen Gemeinwesens äußern und dabei regelmäßig Geschichtsklitterung betreiben. Als angeblich Nichtgeimpfte fühlen sie sich diskriminiert, ziehen dabei Vergleiche mit dem 3. Reich und der Judenverfolgung und sehen sich als Widerstandskämpfer gegen die " Merkel - Diktatur ". Aufgehetzt und angestachelt von Schwachmaten, wie Attila Hildmann und vor den Ochsenkarren gespannt von Neo - Faschisten, ziehen sie durch Groß - und Kleinstädte. Sie halten dabei Plakate hoch, die Politiker und Virologen in Häftlingskleidung abbilden.
Was ab Sommer 2020 in Stuttgart begann, entwickelte sich nach und nach auf in anderen Städten. Später gab es dabei immer wieder Gewaltaktionen, Hätte ich nicht selbst jene Krawalle rund um das Gelände der AKWs in Brokdorf und Grohnde, die Randale bei dem Rekrutengelöbnis der Bundeswehr im Bremer Weserstadion oder die wütenden Proteste anlässlich des Wahlkampfauftritts von Strauß auf der Bremer Bürgerweide miterlebt, könnte ich derartigen Aktionen nur meine Verachtung entgegen bringen.
Doch: Die grundrechtlich verbriefte Versammlungsfreiheit unterscheidet zunächst nicht, ob der Protest links oder rechts motiviert sein darf. Wer das Demonstrationsrecht für sich in Anspruch nehmen möchte, darf daran nicht gehindert werden. Er darf seinen Protest in aller Öffentlichkeit kundtun. Dabei hat er allerdings bestimmte gesetzliche Auflagen zu beachten. So will es jedenfalls Artikel 8 Absatz 2 des Grundgesetzes. Zu solchen rechtlichen Beschränkungen zählen auch die unterschiedlichen " Corona - Verordnungen " der Bundesländer.
Dieses ist den Protestlern - nicht nur - am vergangenen Sonntag in Leipzig egal gewesen. Sie ignorierten größtenteils die Auflagen. Zudem war jener " Spaziergang ", der später von der Polizei aufgelöst wurde, nicht einmal angemeldet. Sicherlich kann dieses in einem derartigen Fall vor Ort auch nachträglich erfolgen. Das Pikante an der Leipziger Veranstaltung jedoch war, dass die selbst ernannten " Querdenker " bei der Auflösung ihres Faschingsumzuges durch die Polizei vor den Eingangsbereich eines Psychiatrischen Krankenhauses gedrängt wurden und dabei versuchten, in das Gebäude einzudringen.
Wie auch immer dieser Vorfall bewertet werden sollte, er bewirkte bei den Lesern der " Frankfurter Rundschau " eine Flut von trockenen, aber mit einem Schuss Sarkasmus behafteten Kommentaren, die sich im Netz dann so nachlesen lassen:
" Die haben die Psychiatrie nicht gestürmt, die wurden magisch angezogen "
" Oh, hier sind TRUMP Anhänger unterwegs! "
" Ich sehe hier tatsächlich gute Ansätze. Spinner in der Anstalt. Auch Randle McMurphy und andere Insassen sollen sich zwischenzeitlich zu Versammlungsleitern erklärt haben...; ) ... "
"
ich finde ja das video beim MDR höchst amüsant:
ein alter NPD kader stürmt mit seinen mitkameraden - angeblich aus angst vor der polizei - die örtliche psychiatrie und steht dann eingepfercht hinter einem stahlgitterzaun, behauptet er sei der versammlungsleiter und verlangt von der polizei jetzt sofort den chef der versammlungbehörde zu sprechen, weil der angeblich dazu verpflichtet sei hier anwesend zu sein.
was er zu diesem zeitpunkt nicht weiß: jemand anderes hat die versammlung ebenfalls bereits angezeigt und ist somit bereits versammlungsleiter.
neues aus der anstalt, ganz ohne drehbuch. "
" „Querdenker“ stürmen Psychiatrie-Gelände.
Man hätte sie nicht aufhalten sollen. "Wäre dieses vor 50 Jahren geschehen, so würde ich garantieren, dass es diesen Aufzug der Völkischen in Leipzig nie gegeben hätte und auch in Hannover, Frankfurt oder Nürnberg wären die Teilnehmer durch berittene Polizei auseinander getrieben sowie von anderen Einsatzkräften nieder geknüppelt sowie von Wasserwerfern von dem Gelände oder der Straße gespült worden. Doch dieses alles geschah eben nicht. Der repressive Polizeistaat ist nämlich keiner mehr. Die Altfaschisten, die noch ab den 1950er bis weit in die 1970er Jahre das Sagen hatten, sind längst in Rente oder beziehen eine üppige Beamtenpension. Sie können ihr Unwesen nicht mehr treiben, weil sie vielleicht auch schon verstorben sind. Weil es eben keine oder wenige Faschisten in dem Staatsapparat mehr zu geben scheint, muss sich hier die Frage stellen, nach dem Sinn, dem Grund dieser Proteste.
Und so kann die Antwort darauf eigentlich nur lauten: Da keine Alt - und Neo - Nazis im Staatsgebilde existieren, muss die Straße, in denen sich der Plebs jetzt austoben möchte, solche neu rekrutieren. Will heißen: Diese Aufmarschierer gegen den Staat und seine Anti - " Corona " - Maßnahmen skandieren zwar, dass sie das Volk vertreten würden. doch dieses lässt die Minderheit gewähren; wohl wissend, dass jene " Spaziergänger " nicht die Mehrheit vertreten.
PSYCHO SYMPHONY - Shadowed With Life - Silent Fall - 2000:
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