Keine Macht den Drohnen

 

Der Massenmörder im Kreml lässt seit beinahe einem Jahr in den Weiten seines Riesenreichs massenhaft Drohnen produzieren. Weil das billiger ist als den Angehörigen eines in seinem angezettelten Ukraine - Krieg zerfetzten Soldaten eine üppige Entschädigung zu zahlen. Drohnen haben aber nicht nur diesen Vorteil. Dank des von dem " Schurken - Staat " ( O-Ton des  Ex - US Präsidenten G. D. Bush jun. ) oder " Drecksloch - Staat " ( O -Bezeichnung des Wieder - Präsidenten D. Trump ) Iran übermittelten Know How, sind selbst Wodka beseelte russische Techniker in der Lage, die unbemannten Flugobjekte herzustellen. Die Innereien dafür liefern - wenn auch über Umwege - die USA, China und auch Deutschland ). 

Nun fliegen die Drohnen ohne Unterlass gen Ukraine und werfen ihre Tod bringende Last auf zivile Einrichtungen. Etwas geringere, wenn auch nicht weniger problematische Aktivitäten, werden seit geraumer Zeit aus Nachbarländern vermeldet. Auch dort lässt mutmaßlich " Gasputin " seine Spionage - Drohnen aufsteigen. Oder sind es eher Scherzbolde, die sich ihren Spaß daraus machen, die anschließend bei TikTok oder sonst wo als Video eingestellten Spielerein mit den Flugobjekten zu dokumentieren?

Wie dem auch immer sei, die Merz - Regierung ist jetzt zum Handeln aufgefordert. In persona des Bundesinnenministers Dobrindt ( CSU ) ließ sie verkünden, zügig einen Gesetzentwurf auf den Weg zu bringen, dessen Inhalt vorsieht, dass Drohnen, sofern sie eine Gefahr für die Allgemeinheit, insbesondere für die kritische Infrastruktur, darstellen, vernichtet werden können. Zuständig hierfür soll die Bundeswehr sein.

Häh?

Ein juristisch seltsames Konstrukt, das der sich zum als Hardliner in der Ausländer - und Asylpolitik aufschwingende Bayer Dobrindt dort präsentieren möchte. Nach dem Grundgesetz ist die Bundeswehr zunächst für die Landesverteidigung zuständig; die Gesetzgebungshoheit dafür obliegt dabei ausschließlich beim Bund. Für die innere Sicherheit allerdings ist der Bundesinnenminister zwar zuständig, die Gesetzgebung und deren Umsetzung liegt jedoch bei den einzelnen Bundesländern. Dieses nenn wir Juristen konkurrierende Gesetzgebung.

Dobrindt ist kein Jurist, sondern gelernter und studierter Soziologe. Von derartigen Feinheiten innehrhalb des Aufbaus dieses, unseres, bedrohten Gemeinwesens hat er keine Ahnung. Dafür hat auch er gut bezahlte Staatssekretäre, Berater oder andere Damen und Herren mit Grundkenntnissen; darunter überwiegend Juristen. Die werden ihm - hoffentlich - verklickern, dass sein heraus posauntes Vorhaben, die als Gefahr erkannten Drohnen von Soldaten abschießen zu lassen, absoluter Blödsinn ist. Do(of)brindt wäre nicht Bundesinnenminister geworden, hätte er einen mühsamen Weg als Diplom - Soziologe eingeschlagen. Statt dümmliche Gedankenspiele zu der angeblich durch Drohnen bedrohten Sicherheit des Landes durch den medialen Rummelplatz treiben zu lassen, müsste er vielleicht Statistiken über die Auswirkungen von nächtlichen Drohnenüberflügen auf das Schlafverhalten der bayrischen Hühner im Winter in irgendeinem Institut vornehmen.

Das käme dem Dobrindt´schen Intellekt näher als sein sinnfreies Gefasel über deren Abschuss; vor allem hätte Deutschland einen geringeren finanziellen Schaden durch seine bisherige politische Ämterführung hinnehmen müssen.

Wie hieß es so zutreffend in einem Akronym aus meiner Schulzeit? DbddhkP ( auch: DbddhkPukkU ).

    

UFO ÖVER LAPPLAND  -  Nothing that lives.. has such eyes  -  2018: