Die Speisung der 5.000

 

Der Ukraine - Krieg tobt nun seit mehr als 3 1/2 Jahren. Ein Ende ist nicht abzusehen. Was im Februar 2022 nach einer Handstreich artigen Einnahme des der von Putin befehligten Vasallen überfallenen Landes aussah, verfestigte sich zusehends in ein versuchtes Abschlachten von Menschen und vor allem Soldaten. kriegsbedingt flüchteten einige Hunderttausend Menschen aus den von den Kampfhandlungen betroffenen Gebieten. Mittlerweile dürfte die gesamte Ukraine von Kriegshandlungen heimgesucht sein.

Wie viele Ukrainer geflohen sind, lässt sich allenfalls abschätzten. Einige Quellen gehen von über 8 Millionen Menschen aus. Hiervon leben mehr als 4,3 Millionen in der EU und davon über 1,29 Millionen in Deutschland. Unter diesen hier untergekommenen Flüchtlingen befinden sich etwa 5.000 Bürger mit einer ukrainischen Staatbürgerschaft, die allerdings ungarische Wurzeln vorweisen können.

Nachdem Orban in dem Balkanland das Zepter schwingt, durfte die in der Ukraine lebende Minderheit aus Ungarn stammender Bürger diese annehmen. 

Nun ist durch den Krieg dort und der damit verbundenen Aufnahme der Flüchtlinge ein - nicht nur - rechtliches Problem entstanden, denn Ungarn ist EU - Mitgliedsstaat. Damit fallen ungarische Bürger nicht unter die noch geltende Regelung, wonach Kriegsflüchtlinge ohne Nachweis einen Anspruch auf Bürgergeld erhalten. Ungarische Staatsangehörige fallen allerdings unter diese Bestimmungen.

Wie erst kürzlich festgestellt wurde, dürften die zirka 1.100 Ungarn zwar hier leben, allerdings kein Bürgergeld erhalten. Ein verschwindend kleiner Teil, angesichts der fast 1,3 Millionen Ukrainer, die das Land seit Beginn des Krieges aufgenommen hat. Doch der Aufschrei im rechtsradikalen Lager war groß.

Es dürfte noch größere Empörung herrschen, wenn die Medien ein Thema aufgreifen würden, dass seit einigen Tagen aktuell bleiben dürfte. Weil die ukrainische Regierung die Ausreisebestimmungen für Männer im wehrfähigen Alter gelockert hat, strömen nunmehr mehr als 1.200 junge Männer wöchentlich nach Deutschland. Allerdings können diese " nur " noch einen Anspruch auf Leistungen für Asylbewerber beanspruchen. Immerhin entspricht dieser Betrag beinahe dem Durchschnittsverdienst eines Arbeitsnehmers in ihrem Heimatland. 

Hier fragt sich, was der Kanzler Merz dazu verkünden wird. Schließlich erhöhen sich die Kosten für den so genannten Sozialstaat damit monatlich um knapp 5.000 Esser. Wie lange noch?

  

LIQUID VISIONS  -  No Limits  -  The Lost Recording  -  2006: