Kirchenasyl

Wer am Sonntagmorgen ab 6.00 Uhr - für nicht wenige Mitbürger eine nachtschlafende Zeit - das Radio eingeschaltet hat und den Informationskanal   " NDR info " auswählt, der darf sich auf häufig sehr interessante Wortbeiträge freuen. So, wie jenen, der am heutigen 15. September 2019 lief.
Ab 6.05 Uhr lautete das Thema: 
"

Forum am Sonntag

Letzter Ausweg für Geflüchtete
  • Droht dem Kirchenasyl das Ende?
    Von Michael Hollenbach

    Das Kirchenasyl ist häufig ein letzter humanitärer Ausweg: für Geflüchtete, die abgeschoben werden sollen, deren Leib und Leben aber durch eine Abschiebung bedroht wäre. Einige dieser Menschen begeben sich in kirchliche Obhut; der Staat hat das bislang akzeptiert, um den Fall noch einmal intensiv zu prüfen. Doch seit August 2018 haben die Innenminister von Bund und Ländern den Druck auf die Kirchen spürbar erhöht. Oft ist das eine schwere Belastung für die Betroffenen, aber auch für die Unterstützenden in der Kirchengemeinde. Außerdem gibt es immer weniger Fälle, die nach einem Kirchenasyl positiv enden. Zudem hat die Staatsanwaltschaft erstmals Anzeige gegen Pfarrer erhoben und sogar Pfarrhäuser durchsuchen lassen. So ist es nicht überraschend, dass die Zahl der Kirchenasyle innerhalb eines Jahres um die Hälfte gesunken ist. Droht gar das Ende des Kirchenasyls?
  • "

Kirchenasyl? Eine Besonderheit aus dem Gestrüpp von Gesetzen und Gerichtsentscheidungen, die sich von Artikel 16 a des Grundgesetzes ableiten lassen. Doch dieses - eigentlich unverbriefte - Recht hat eine wesentlich längere Historie vorzuweisen, als der knapp 26 Jahre alte Grundgesetzartikel 16 a.



 https://de.wikipedia.org/wiki/Kirchenasyl


Das Kirchenasyl besteht deshalb parallel zu dem Grundrecht auf Asyl, dass noch vor 1993 schrankenlos gewährt wurde und dann sukzessive auf die jeweils aktuellen geopolitischen und vor allem innenpolitischen Strömungen angepasst wurde.


https://de.wikipedia.org/wiki/Asylrecht_(Deutschland)#Neuregelung_des_Asylrechts_1993


Ähnlich der Entwicklung des grundrechtlich gewährten Asyls, ist die Zahl der Fälle in denen Kirchenasyl gewährt wurde - mit Ausnahme des Jahres 2015 -  rückläufig. Wenn zudem - wie oben beschrieben - den Kirchenmitarbeiter sogar strafrechtliche Konsequenzen drohen, ist dieses " Sonderrecht " alsbald obsolet geworden. 

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