Trump´s Triumph - Ampel´s Aus - Sachsen´s Siechtum
"Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Puh, war das ein heißer Mittwoch, so mitten im trüben Herbst.
Bereits am zeitigen Vormittag ( MEZ ) konnten die meisten EU - Bürger erkennen, dass es ihnen in den kommenden Monaten und bis zu vier Jahren ans geliebte Portemonnaie gehen wird, denn der 47. US - Präsident heißt Trump, Donald. Und der hat bereits so ganz nebenbei in seinen Wahlkampfshows durchblicken lassen, dass er nu noch Sicherheitsversprechen gegen Bares leisten wird. Wer von jenen EU - Staaten also nicht genug in die eigene Landesverteidigung sowie die der NATO ( " Our instance for peace " ) investiert, respektive einzahlt, bekommt von den demnächst wieder großartigen USA keien Schutz mehr.
Dazu möchte der vorbestrafte Trump für importierte Waren und Güter Zölle erheben. Die gigantische Grenze zu dem Nachbarstaat Mexiko soll weiter ausgebaut werden usw. usf.
Keine so tollen Aussichten für die exportorientierte deutsche Wirtschaft. Zumal etwa 23 % der ausgeführten Güter in die USA abwandern. Der künftige US - Präsident möchte die eigene Ökonomie stärken, dazu benötigt er die dort bestehenden Wirtschaftszweige und keine weitere Konkurrenz aus der übrigen Welt.
Um Wirtschaftsfragen drehten sich auch die Streitgespräche innerhalb der Berliner Regierungskoalition, die vornehmlich daran scheiterte. Dabei ging es nicht nur um das " liebe " Geld. Es ging vornehmlich um eine wirtschaftspolitische Ausrichtung.
Der neoliberale Kurs des ehemaligen Finanzministers, den er auch noch nach der Corona - Zeit, während des laufenden Ukraine - Krieges und aktuell in der ökonomischen Flaute fährt, hat Lindner selbst als inkompetent entlarvt. Er ist von seiner Ausbildung her nicht mit dem erforderlichen Sachverstand ausgestattet und begreift nicht, dass eine selbst angelegte Fessel in Gestalt der so genannten Schuldenbremse und die Einhaltung von Haushaltsdisziplin sowie das sklavische Festhalten an neoliberalen Dogmen, wie den Verweis auf die Selbstregulierungskräfte des Marktes, in krisenhaften Situationen nicht weiterhilft.
Lindner wollte keine weitere bzw. höhere Staatsverschuldung und verwies nahezu stoisch auf die durch eine während der Merkel - Regierung verabschiedeten Grundgesetzänderungen ( Artikel 109, 114, 149 d Grundgesetz ). Das darf er und hierzu ist er auch aufgrund seines geleisteten Amtseides verpflichtet. Doch sein Verweis hierauf ist nur in solchen Fällen redlich, in denen die Haushaltsdisziplin und die sich aus den obigen Grundgesetzvorgaben unbeachtet bleiben.
https://de.wikipedia.org/wiki/Schuldenbremse_(Deutschland)
Es gibt hierzu Ausnahmen, die zeitweise jene grundgesetzlichen Hürden beiseite schieben könnten. Dazu zählt auch die Feststellung einer außergewöhnlichen Haushaltsnotlage. Diese könnte durchaus in den durch den Ukraine - Krieg bedingten Mehrausgaben für die Verteidigung sowie die finanzielle Unterstützung des überfallenen Landes selbst zu sehen sein.
https://de.wikipedia.org/wiki/Schuldenbremse_%28Deutschland%29#Ausnahmen_vom_Kreditaufnahmeverbot
Lindner hat die Mechanismen der so genannten " Schuldenbremse " nicht verstanden, Genauso wenig, wie er den Kardinalfehler der " Ampel " - Regierung sich mit ankreiden lassen muss, jene zweckgebundenen " Coronahilfe " - Gelder auflösen zu wollen, um sie die Finanzierung des laufenden Bundeshaushalts einzuspeisen.
In einem abgekarteten Spiel hat ein CDU - Bundestagsabgeordneter durch eine Verfassungsbeschwerde dieses dann verhindert. Der verabschiedete Haushalt geriet ins Wanken, die " Ampel " musste Improvisieren und öffentlich ausgetragene Zwistigkeiten lähmten das Regieren. Die Schwarz - Braunen feixten und lehnten sich genüsslich in ihre teuren Sessel zurück, um dem Ende des politischen Experiments einer Dreier - Koalition zuzusehen.
Nach knapp 3 Jahren zerbrach ein mühsam zusammen gekittetes Bündnis dreier Parteien, die schon allein von ihren Zielsetzungen in deren Programmen nicht zusammengehören.
Deutschland ist eben nicht reif und nicht gewillt, politisch neue Wege zu beschreiten. Das Führer - Prinzip ist in den Schädeln des Michels immer noch starke verankert. Ein Mann des Handelns muss her.
Aber auch in einzelnen Bundesländern, so im benachbarten Freistaat Sachsen knirscht und kriselt es immer noch. Nachdem sich beinahe ein Drittel aller Wähler im September für eine gesichert rechtsextreme Partei ausgesprochen hat, eine weitere, auf reinen Populismus basierende Truppe zur drittstärksten Kraft in dem seit 1990 CDU regierten Bundesland werden konnte, stellt sich ein Außenstehender die berechtigte Frage, wie es dort weitergehen soll.
Die Versuche, jenseits der Faschisten von der AfD, eine regierungsfähige Mehrheit auf die Beine zu bringen, sind am vorgestrigen Mittwoch gescheitert. So wird es denn wohl nichts mit dem Versuch, eine Koalition zusammen zu klauben, die ebenso wenig zusammen passt, wie jene im großen Berlin.
Kretschmer darf kommissarisch weiter regieren lassen. Ihm bleiben jene Erfahrungen erspart, die der Bundeskanzler seit mehr als 2 Jahren ertragen musste: Von einem kleinen Regierungspartner am Nasenring durch die Arena gezogen zu werden, weil in dessen Reihen ausnahmslos noch unfähigere Damen und Herren vorzufinden sind.
Was bleibt jetzt noch? Neuwahlen? Im März 2025 zusammen mit denen zum Bundestag?
TWILIGHT - Country Waltz - 1975:
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