Was ist denn eine " aufgedunsene Dampfnudel " ?
Als ich vor beinahe 45 Jahren begann mich schwerpunktmäßig mit der Juristerei zu befassen, waren meine Kenntnisse in Sachen Gesetz, Recht, Ordnung etc. immerhin rudimentär. Irgendwann im Verlauf des langen Studiums durfte ich diese sukzessive vertiefen.
So erlangte ich denn auch brauchbare Kenntnisse im weitläufigen Komplex des öffentlichen Rechts, wozu auch das Verfassungsrecht zählt. Da das Letztgenannte ja als Überbau des deutschen Rechtssystems zu sehen ist, spielt es in weitere Bereiche des Rechtswesens eine bedeutende Rolle. Weil es eben übergeordnetes Recht darstellt, müssen sich die Vorschriften anderer Reichsgebiete daran messen. Dieses sowohl in ihrem Regelungsinhalt als auch in der durch Gerichte erolgten Auslegung.
Soweit, so bekannt.
Der Kreis Ostwestfalen - Lippe mit der ihn verwaltenden Stadt Detmold ( https://de.wikipedia.org/wiki/Detmold ) liegt am Rande des Teutoburger Waldes sowie des Eggegebirges; knapp 30 Kilometer östlich von Bielefeld und zirka 100 Kilometer südwestlich der niedersächsischen Landeshauptstadt Hannover. In dem beinahe 75.000 Einwohner fassenden Detmold geht es eher beschaulich zu. Fast 3/4 der sich in ihrer längsten Ausdehnung auf mehr als 15 Kilometern Gesamtfläche ist durch Landwirtschaft und Waldgebiete geprägt.
Der gebürtige Detmolder zeigt sich nicht nur deswegen eher heimatverbunden. Er ist somit eher bodenständig und vornehmlich traditionsbewusst. Sicherlich keine all zu negativen Attribute.
Nun, dann und wann lässt er aber von sich aufhorchen. Aktuell wird dort wegen eines Mordes ermittelt. Weniger spektakulär dürfte ein Fall eines schweren Wohnungseinbruchs sein. Da stellt ein fiktives Verbrechen in einem so genannten Outdoor - Krimi mit dem Titel " Die Verschwörung der Rose ". Hierbei dürfen Hobby - Ermittler auch in Gruppen, genannt sind dort 1 bis 5 Personen, selbst aktiv werden.
Jenseits der Fiktion liegt indes ein Fall, der seit geraumer Zeit in der Medienwelt herum marodiert und deshalb Thema der voneinander abkupfernden Online - Artikel wurde. Eigentlich ein all tägliches Vergehen, dass dort medial aufgeblasen, zum Spielball der Schwachmaten in den asozialen Netzwerken wurde.
Ein Detmolder, ein angeblicher Ex - Soldat und eventuell auf der gleichen Weise vom Dienst entfernter Polizist, pöbelte auf seinem eingerichteten " YouTube " - Kanal unter anderen gegen die ehemalige Bundesinnenministern Nancy Faeser und bezeichnete sie dort als " aufgedunsene Dampfnudel ". Zum Opfer seines offensichtlichen virtuellen Rundumschlages gegen Frauen in der Politik wurde auch eine weitere SPD - Dame sowie die vormalige Bundestagsabgeordnete der Partei " Bündnis 90 / Die GRÜNEN " ( https://de.wikipedia.org/wiki/Emilia_Fester ).
Der selbsternannte Diener für Deutschland hatte dazu unter seinem " Künstlernamen " jeweils ein Video eingestellt, das vermischte Bildsequenzen der beiden Politikerinnen und einem aus einem fahrenden PKW den hörbaren Satz " Ey, du kleine Fotze! Ey, du kleine Fotze, du dreckige! " zeigen. Entscheidend dabei ist, dass für einen Außenstehenden der Bezug zu den beiden Politikerinnen zweifelsfrei verdeutlicht wird.
Drei Instanzen sahen darin jeweils den Tatbestand einer strafbare Beleidigung gemäß § 185 des Strafgesetzbuches als erfüllt. Der " Künstler Love Priest " wurde erstinstanzlich von dem Amtsgericht Detmold wegen Beleidigung in drei Fällen zu einer Geldstrafe von insgesamt 11.000 Euro rechtskräftig ( 110 Tagessätze zu 100 Euro ) verurteilt.
Der Youtuber " Love Priest " versuchte nun - nachdem seine Rechtsmittel ( Berufung sowie Revision " durch das Landgericht Detmold sowie das Oberlandesgericht Hamm als unbegründet verworfen worden waren, das Bundesverfassungsgericht zu bemühen.
Das zerpflückte seine zusammengeschusterte Beschwerde und nahm diese erst gar nicht zur Entscheidung an. Der Hobby - Satiriker versuchte sich nun auch als Jurist. Ohne Erfolg!
Was eine überzogene Kritik von einer Schmähkritik unterscheidet wurde alsdann in diesen beiden - mutmaßlich von KI ausformulierten Beiträgen - versucht zu verdeutlichen. Aber auch hier dürfte dieses nur bedingt gelungen sein. So mancher Satz bleibt nämlich sinnfrei und landet deshalb im Nirwana und / oder ist von der Fachtermini nicht korrekt:
" Darüber hinaus sei der Mann nicht darauf eingegangen, dass das LG zumindest eine hilfsweise Abwägung zwischen der Meinungsfreiheit des Beschwerdeführers und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht der betroffenen Politikerinnen durchgeführt habe. Es komme deswegen nicht darauf an, ob eine Schmähkritik, die eine Abwägung entbehrlich machen würde, vorliegt. Weshalb die hilfsweise Abwägung verfassungsrechtlichen Anforderungen nicht genügen sollte, habe die Verfassungsbeschwerde ebenfalls nicht hinreichend dargelegt. "
- Zitatende - aus:
" Ein YouTuber hatte Politikerinnen als "aufgeblasene Dampfnudel" betitelt oder sie mit dem Ausdruck "Ey, Du kleine Fotze" konfrontiert. "
" Die Verfassungsbeschwerde ist schon unzulässig, hat das BVerfG entschieden, wie jetzt bekannt wurde (Beschl. 09.06.2025, Az. 1 BvR 2721/24). "
- Zitatende - aus:
Nun gut, der Detmolder dürfte mit angegeben 600.000 Followern inzwischen genug Geld mit seinen " Satire " - Einlagen generiert haben, so dass er die 11.000 Euro aus der Portokasse zahlen kann. Oder er startet flugs ein - auch unter den Neofaschisten dieses Landes bereits bekanntes - " Crowd Funding "; genügend Gesinnungsfreunde hat er ja.
Was auch immer als eine " aufgedunsene Dampfnudel " zu verstehen sein könnte, der aus den beiden Komponenten " aufgedunsen " ( aufgeschwollen, ungesund aufgeschwemmt, feist etc. -https://www.dwds.de/wb/aufgedunsen ) sowie " Dampfnudel " ( eine traditionelle Mehlspeise, vornehmlich in Süddeutschland bekannt - https://de.wikipedia.org/wiki/Dampfnudel - ) zusammengefügte Begriff ist ein Fantasieprodukt. Die Wort Kreation könnte schon eher unter dem schützenwerten Grundrecht der Kunstfreiheit subsumierbar sein. Doch das hat der Rechtsausleger in seiner Beschwerde nicht substantiiert dargelegt. Weil er dann auch noch herausgeschnittene Teile einer Rede der vormaligen Bundesinnenministerin Nancy Faeser ( sie ist in der Tat nicht gerade rank und schlank ) in Kontext zu seiner " aufgedunsenen Dampfnudel " - Wortspielerei brachte, liegt somit eine Schmähkritik vor, die nun einmal nicht durch Artikel 5 Absatz 3 Satz 1 des Grundgesetzes vor.
https://de.wikipedia.org/wiki/Kunstfreiheit
Basta!
Merke also: Nicht jeder rechtsgewirkte Ex - Soldat und Ex - Polizist ist intelligent genug, um dieses in seinem Wahn ordentlich gegen Politikerinnen austeilen zu müssen, zu erkennen.
AMENOPHIS - Notre Dame Tres Honorable - 1983:
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