Donnerstag, 21. Dezember 2017

Die Eisenflechter aus Bremerhaven



Heute ist der erste Tag nach dem Bergfest im Dezember 2017. Nur noch 11 Tag bis zum Heiligen Abend. Brrrrrh!  Draußen weht ein kühler Wind, bei Temperaturen um 4 ° C. Mich fröstelte es etwas als ich den Weg in Richtung " MäcGeiz " antrat, um für unsere heiß geliebten Vierbeiner das Standard - Trockenfutter zu besorgen. Im Winter fressen die vier Katzen immer etwas mehr als sonst. Das liegt u.a. an dem dickeren Fell, dass sie sich ab dem Herbst zulegen. Schließlich sind alle " Stubentiger " eher Freigänger als dieses.

So ging ich jene Strecke, die mich dann auch an die Straßenkreuzung von der Anton - Weck - Straße mit der Reiswitzerstraße führte. Hier, stadteinwärts betrachtet, stand vor zirka 1 1/2 Jahren noch ein eher herunter gekommenes Haus, dass wohl zur dem Grundstück Nummer 8 gehörte. Inzwischen ist dieses längst abgerissen worden.
Statt seiner entsteht hier ein Neubau. Die Fläche wurde mittlerweile von einem dieser typischen Bauzäune abgegrenzt. Dahinter befindet sich jede Menge Baumaterial, dass eher chaotisch abgestellt, auf seine spätere Verwendung wartet.

Vor einigen Wochen sah ich hier einige Männer auf den Bau arbeiten. Sie verlegten Moniereisen und Baustahlmatten. Es waren so genannte Eisenflechter. Ein Beruf, der durchaus anspruchsvoll, aber eben auch anstrengend ist ( https://de.wikipedia.org/wiki/Betonstahlbieger_und_-flechter ).
Ich beobachtete die Männergruppe beim so genannten Rödeln. Sie verknüpften verschiedene Eisenteile miteinander.

Es waren - wie so oft in dieser Branche - ausländische Arbeiter, die sich dort bewegten. So, wie es bereits ab den frühen 1980er und den 1990er Jahre der Fall war, als eine schwächelnde Konjunktur in führenden europäischen Ländern, zu krisenhaften Situationen in deren Binnenwirtschaft führte. Baukonzerne entließen massenhaft Mitarbeiter und bedienten sich danach statt ihrer, in dem grauen Markt von Subunternehmen.
Möglicherweise waren auch diese Eisenflechter von einem Subunternehmen aus den östlichen EU - Staaten angeheuert worden.

So, wie jene Mitarbeiter aus der Türkei, die eine Firma aus Bremerhaven ab Mitte der 1980er Jahre beschäftigte. Dieses als Gesellschaft bürgerlichen Rechts ( GbR ) tätige Unternehmen arbeitete auf diversen Baustellen im Raum um Bremen und Bremerhaven, wo es Baustahl und Moniereisen verlegte. Beide Gesellschafter der GbR waren als Subunternehmer eines anderen Bauunternehmen dort tätig. Weil diese Gewerke jedoch nicht von zwei Mitarbeiter fristgerecht erledigt werden konnten, holten sie sich " Schwarzarbeiter " aus der Türkei und beschäftigten diese als weitere Einzelunternehmer in Form eines Unterauftrags.

Diesem - rechtswidrigen - Konstrukt kam eines schönen Tages, so irgendwann in den Sommermonaten des Orwell´schen Jahres 1984, eine Truppe der Bremerhavener Gewerbepolizei auf die Schliche. Sie recherchierten dazu akribisch, fotografierten die Baustellen auf denen die Sub - Subunternehmer am Wuppen waren und schalteten dazu auch noch - alles legal im Wege der Amtshilfe - andere Dienststellen aus dem niedersächsischen Umland und darüber hinaus, ein. 

Ma(n) witterte einen organisierten, vielleicht sogar von mafiösen Strukturen durchzogenen, systematischen Schwarzarbeiter - Handel, der zu Lasten der Solidargemeinschaft führt, weil er Pflichtversicherungsbeiträge, Steuern und sonstige Abgaben hinterzieht. Bremerhaven´s Ermittler durchleuchteten das gesamte persönliche und berufliche Umfeld der beiden Eisenflechter und deren GbR mit einer Akribie, die ich sonst nur in Fällen von Kapitalverbrechen kennen gelernt habe.

Diese dienstliche Beflissenheit führte jedoch zu dem, was ein Vertreter aus dem Hause der " Herrin des Strafverfahrens ", der Staatsanwaltschaft nun überhaupt nicht mag und auch ein Richter in seinem normierten Dienstzimmer dann eher in einer Ecke oder auf dem überfüllten Regalen seiner Geschäftsstelle auf dem abgewetzten Fußboden liegen lässt: einen Aktenberg.
Seite für Seite, dicht bedruckten Papiers, zumeist im DIN A4 - Format, finden sich dann, handschriftlich durchnummeriert, in den Leitz - Ordnern, die in den Farben " Feuerrot ", " Karminrot " bis  " Tomatenrot " ( RAL 3000 - 3013 ) angelegt wurden, um sich von den anderen Zweigen der rechtsprechenden Gewalt zu unterscheiden. In schöner Regelmäßigkeit prangte dabei ein dunkler Aufkleber auf dem Deckel des Hefters, worauf " Haft! " und sogar " Eilt! " stand.

Nun, in diesem Fall der Bremerhavener Eisenflechter - " Mafia " war dieses nicht zu sehen. Es bestand auch keine Veranlassung dazu, denn die beiden Hauptbeschuldigten konnten einen festen Wohnsitz vorweisen, waren in einem festen sozialen Umfeld ( Ehe ) verankert und die zu erwartende Strafe gab eher keinen Anreiz dafür, sich der Verfolgung durch Flucht zu entziehen. Zudem war auch ein dringender Tatverdacht aus dem Ermittlungskomplex nicht zwingend herzuleiten.

Das betrügerische Gewerbe hatten die beiden Bremerhavener indes abgemeldet. Die Firma existierte nicht mehr und beide Männer traten den Gang zum Arbeitsamt, dem Sozialamt und anderen Behörden an, um jene Sozialtransfers zu erhalten, von denen sie vor dem finanziellen Höhenflug auch existieren mussten.

Andere Verwaltungen und Ämter begannen indes kräftig zu rechnen. Das Finanzamt, die dortige Dienststelle in Gestalt der Steuerfahndung, die Allgemeine Ortskrankenkasse Bremen / Bremerhaven und auch die Bau - Berufsgenossenschaft war dabei. Sie alle rechneten und erließen alsbald Beitrags - und Steuerbescheide, die sich bei den beiden Gesellschafter aus dem Eisenflechtergewerbe auf den Tischen stapelten und dennoch unbezahlt blieben. Beide Herren mussten den " Offenbarungseid " leisten und wurden danach Jahre lang von diesen Gläubigern gequält, obwohl - zumindest offiziell - dort nix zu holen war.

Die Jahre vergingen. Ein neues Jahrzehnt war angebrochen. Die Ermittlungsakte der Staatsanwaltschaft Bremerhaven staubte vor sich hin. Auf die durchaus intelligente Frage eines Engländers, die da lautet " What works? ", hätte der zuständige Dezernent der Bremerhavener Ermittlungsbehörde glatt und zudem permanent antworten müssen: " Nothing works! "

Der dortige Dezernent hatte inzwischen den - dann doch wohl eher unbestätigten - Titel des " faulsten Staatsanwalts in Deutschland " erhalten. Das Latrinenblatt mit den vier Buchstaben widmete ihm einen großen Artikel und auch der überregionale Boulevard berichtete über jenen Herrn Kollegen, der das Arbeiten in der Anklagebehörde nicht so ganz ernst nahm. Inzwischen hat er diesen " Titel " längst abgeben müssen ( http://www.bild.de/regional/stuttgart/staatsanwalt/das-ist-deutschlands-faulster-staatsanwalt-43473726.bild.html ).

Während die Jahre ins Land zogen, erinnerte sich der Titelträger dann doch wohl der Akten aus dem einstigen Eisenflechter - Milieu, durchforstete diese und quälte sich zu einer Anklage durch. Die landete irgendwann in den frühen 1990er Jahren auf dem Schreibtisch des seit 1983 dort tätigen Richters ( https://de.wikipedia.org/wiki/Jörg_Schulz ).

Richter am Amtsgericht ( RiAG ) S. prüfte die umfangreiche Anklageschrift und ließ sie freigiebig zu. Das konnte und durfte er, denn die vielen angeklagten Einzeltaten waren ja zu diesem Zeitpunkt noch nicht verjährt. Doch die Verfolgungsverjährung drohte bereits bei dem ersten gerichtlichen Schritt zur Eröffnung des Hauptverfahrens. Der Bremerhavener Amtsrichter musste dieses irgendwie geahnt haben, denn er beraumte einen Hauptverhandlungstermin am frühen Nachmittag an. Zuvor allerdings wanderte der Aktenstapel jeweils für eine Woche an die Verteidiger, der dann insgesamt 5 Angeklagten.

Ich hatte das Paket aus Bremerhaven irgendwann im Frühjahr 1994 auf meinem Schreibtisch. Das Mandat erhielt ich von ehemaligen Kollegen aus Achim, die ihre Kanzlei dort aufgaben und sich beruflich und örtlich veränderten. Der Mandant war inzwischen in die Nähe der Stadt gezogen und unterschrieb mir dann eine Strafprozessvollmacht. Nun hieß es aber zunächst, die Papierberge zu sichten und Kopien zu erstellen. Danach formulierte ich einen so genannten Beiordnungsantrag mit dem ich eine Pflichtverteidigung erreichen wollte. Diesen Antrag sandte ich mit dem Aktenstapel zurück an das Amtsgericht Bremerhaven.

Nach der üblichen Routinetätigkeit hieß es nun weiter warten. Irgendwann danach rief mich ein Bremerhavener Kollege an und erklärte mir schlankweg, dass sämtliche, in der Anklageschrift aufgeführten Taten inzwischen verjährt seien. Ich stutzte ein wenig, ließ mir aber am Telefon nichts davon anmerken, sondern besprach mit diesem die weitere Vorgehensweise in dem Verfahren. Der Kollege hatte wohl weder Zeit, noch ein großes Interesse sich in diesem Strafverfahren weiter einzubringen. Vielleicht waren ihm die Pflichtverteidigergebühren auch zu gering. Jedenfalls bügelte er meine Nachfrage, ob er einen entsprechenden Antrag auf Einstellung des Verfahrens wegen der eingetretenen Verfolgungsverjährung und des sich daraus ergebenen Verfahrenshindernisses stellen werde, kurz und bündig ab. Nein, er habe keinerlei Ambitionen, einen solchen Antrag in der Hauptverhandlung zu stellen.

Weil ich dem Bremerhavener Kollegen, der natürlich den Ruf des Staatsanwalts als " faule Suppe " längst vernommen hatte, für seinen Insidertipp dankbar war, setzte ich mich an den Schreibtisch und diktierte einen entsprechenden Antrag. Meine Azubine tippte diesen Sülz ab und ich nahm das Papier einen Tage später mit zur Hauptverhandlung. 

Als wir nun in einem der Sitzungssäle saßen und auf das Schöffengericht ( 1 Berufsrichter, 2 ehrenamtliche Richter ) warteten, sprach mich der Bremerhavener Kollege auf den Antrag an. Er grinste, als ich ihm zusicherte, einen solchen Antrag stellen zu wollen. Auch die drei  anderen Kollegen lächelten vor sich hin.

Das Hohe Gericht mit RiAG S. erschien, wir standen auf und der Vorsitzende bat uns gleich danach, wieder Platz zu nehmen. Das übliche Ritual. Dann befragte Richter S. als Vorsitzender die fünf Angeklagten nach ihren Personalien und war gerade im Begriff, den " faulen " Staatsanwalt aus Bremerhaven um die Verlesung der Anklageschrift zu bitten, als ich intervenierte. Ja, ich hätte einen Antrag zu verlesen.
" Ja, ich weiß schon, was Sie jetzt wollen. ", entgegnete mir Richter S. in einem leicht genervten Ton.
" Bitte! ", sagte er dann doch noch.

Ich stand dazu auf, denn schließlich kommt es ja nicht alle Tage vor, dass ein Verteidiger sich in der glücklichen Lage versetzt fühlen kann, der Staatsanwaltschaft als dem wahren Gegner in einem Strafverfahren, die absoluten Grenzen ihres Tuns aufzeigen zu können.
" Bitte bleiben Sie doch sitzen. ", sagte Richter S. mit einem leicht süffisanten Unterton zu mir, als ich begann, den Antrag auf Einstellung des Verfahrens zu verlesen. Um es auf einen rechtsdogmatisch korrekten Weg zu erledigen, konnte ich nach Ansicht des RiAG S. dieses auch in sitzender Haltung mit schwarzer Robe vornehmen.

Meine geschliffene, fach-terminologisch exakte Wortwahl hatte ich aus den Strafrechtskommentaren entnommen, die in meinen Regalen standen. Da war die Rede von einem Verfahrenshindernis, von Verfolgungsverjährung und von Verfahrenseinstellung, wenn diese beiden Bedingungen vorlagen.

" Möchte Sie darauf eine Stellungnahme abgeben, Herr X ? ", fragte RiAG S. den Staatsanwalt, der eher missmutig, müde wirkend zuvor den Sitzungssaal in Öko - Latschen von Birkenstock, einer zerschlissenen Jeans, deren einst blaue Farbe mittlerweile nicht mehr zu erkennen war und dessen Gesicht ein " Kraut - und Rübenbart " in schwarz - grauen Farbschattierungen zierte. Die letzte Rasur muss wohl eine halbe Ewigkeit her gewesen sein.

" Nein ", antwortete der ökologisch angehauchte Anklagevertreter. "
" Möchten die weiteren Verteidiger dazu noch eine Stellungnahme abgeben? ", fuhr Richter S. fort.
" Ich schließe mich dem Antrag an. ", erklärte der Bremerhavener Kollege, der mich erst auf die Idee mit der Verjährung gebracht hatte.
" Ich auch! ", betonten dann nacheinander die drei weiteren Robenträger aus meiner Zunft.

Gut! Dann ziehen wir uns jetzt zur Beratung zurück! ", sagte RiAG S. und stand gleichzeitig mit seinen beiden Schöffen auf. Die Gepflogenheiten eines solchen Verfahrens sind eben pro forma einzuhalten. So auch jene, dass die übrigen Prozessbeteiligten auch aufzustehen haben, wenn das Hohe Gericht den Raum verlassen möchte.

" Das haben Sie sehr gut gemacht! ", lobte mich der ältere Kollege aus Bremerhaven, der in seinem längst abgetragenen, grau - blauen Anzug mit der eher unpassenden dunklen Krawatte, bereits mehr als das Dreifache an Berufsjahren auf dem Buckel hatte. Auch die weiteren, ebenfalls aus der beschwesterten Stadtgemeinde des gemeinsamen Bundeslandes Bremen stammenden Verteidiger, nickten wohlwollend und zustimmend.
" Aber, die Idee kam von Ihnen, Herr Kollege. ", antwortete ich ihm höflich, dabei einen leicht devoten Unterton wählend.
Er grinste und gab dann jenen Satz zum Besten, den ich danach in Erinnerung behielt:
" Ja, ich kenne das hier schon! "
Wir lachten schallend, während der Ökopax - Anklagevertreter mit sauertöpfischer Mine hinter seinem Tisch saß und vielleicht vor Scham gleich eine Etage tiefer abgetaucht wäre. Im Keller nämlich, wo bestimmt einige Akten lagerten, die er - weil ebenfalls zu spät bearbeitet - in den Bremerhavener Wesersand gesetzt hatte.

Das Gericht erschien wieder. RiAG S. setzte sich und erklärte: " Wir haben uns beraten. Wir werden dem Einstellungsantrag der Verteidigung in der vorgetragenen Form stattgeben. Allerdings mit der Auflage, dass jeder Angeklagte eine Geldauflage von 100 DM entrichtet und, weil es unverhältnismäßig wäre, die Verfahrenskosten der Staatskasse aufzubürden, müssten die Angeklagten ihre notwendigen Auslagen selbst tragen. Sind die Beteiligten damit einverstanden? "
RiAG S. schaute mit ernster Mine zu dem Staatsanwalt herüber. Dem konnte er dadurch ein kaum hörbares " Ja " entlocken.

Dann klopfte er verfahrenskonform die fünf Verteidiger ab, " Sie haben ja den Antrag selbst gestellt, aber die modifizierte Einstellung bedarf der Zustimmung aller Beteiligten. ", erklärte S. dazu.
Nach dem fünffachen, zustimmenden " Ja ", verkündete RiAG S. dann seinen vorbereiteten Beschluss.
" Das Verfahren wird im allseitigen Einvernehmen gegen eine Geldauflage von jeweils 100 DM eingestellt. Die Kosten des Verfahrens, mit Ausnahme der notwendigen Auslagen der Angeklagten, trägt die Staatskasse."
Dann bat er die Protokollführerin, die an der von ihm aus gesehenen, rechten Ecke des Richtertisches saß, dieses erneut laut vorzulesen. Das war´s dann mit einem Strafverfahren, dass lehrbuchhafter nicht hätte sein können. Ein wunderbares Beispiel für jede Strafrechtsklausur, innerhalb derer dem Aspiranten zur Aufnahme in das Fußvolk der Rechtsschaffenden, suggeriert werden kann, dass dieser Staat mit dieser Gesellschaft gerecht ist, denn er bestraft nur diejenigen Delinquenten, die auch tatsächlich in einem rechtsstaatlichen Verfahren einer angeklagten Tat überführt werden können.

Doch, bei aller Blauäugigkeit: Es war eigentlich ein Wirtschaftsstrafverfahren, das dort abgenudelt wurde. Und auf diesem Gebiet reagiert die eigentlich blinde Justitia dann doch anders als bei einem kleinen Strauchdieb. Obwohl der Schaden für die Allgemeinheit, also den Fiskus, die Solidargemeinschaft, beträchtlich war, hatte es die Staatsanwaltschaft nicht fertig gebracht, innerhalb der 10jährigen Verjährungsfrist das Verfahren in irgendeiner Form zu beenden. Und  - so meine moralische Bewertung - ich empfand diesen Ausgang des Prozesses nicht gerade als ungerecht. Schließlich sind die veruntreuten und hinterzogenen Gelder irgendwie wieder in den Wirtschaftskreislauf gelangt und landeten nicht als virtuelle Zahlenkolonne auf einem geheimen Nummernkonto einer mysteriösen Firmenkonstruktion mit dem Sitz auf einer pazifischen Kleinstinsel.

Nach dem Ende der Sitzung kam die Lebensgefährtin des Mandanten auf mich zu und hätte mich vor lauter Freude beinahe umarmt oder, wie es meine iranischen Freunde in einer blumigeren Sprache erklären würden: Sie hätte mir die Füße geküsst. Deshalb zahlte diese auch meine an den Mandanten abgesandte Rechnung.

Als ich vor einigen Tagen an der Baustelle vor der Kreuzung Anton - Weck - Straße / Reisewitzerstraße entlang ging, war kein einziger Bauarbeiter zu sehen. Der Gitterzaun befand sich immer noch dort. Das Tor war zugezogen und verschlossen. Der Rohbau stand dort und sah so kahl, wie die übrige Landschaft im Winter aus. Auf Baustellen werden jetzt kaum Arbeiter zu sehen sein. So auch dort. Ich zog den Reißverschluss meiner warmen Jacke etwas höher und dachte dabei wieder an die Eisenflechter aus Bremerhaven.


" Nektar " - Mundetango " - Album: " Sunday Night In The London Roundhouse Live " 1974:

















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