Orosz Ohrfeige vom OVG.

Unser Dresden wird ja schlichtweg auch " Elbflorenz " genannt. Das war schon zu DDR - Zeiten. Damals, als ich nur DDR - Radio und DDR I sehen konnte und mir regelmäßig die Sportsendungen zur DDR Obrerliga zu Gemüte führte ( Herrlich, Heinz Florain Oertel, Uwe Grandel, Dirk Thiele, Wolfgang Hempel, Werner Eberhard, Hubert Knoblauch ), fiel ab und zu der Begriff " Elbflorenz ", wenn es um Spiele mit Dynamo Dresden ging. Vor vielen Jahrzehnten fragte ich mich dann: " Wieso Elbflorenz? "
Ganz einfach: Es geht um die Vergleichbarkeit zwischen der toskanischen Hauptstadt Florenz, die ja bekanntlich am Fluss Arno liegt und über viele architektonische Sehenswürdigkeiten und noch mehr Kunst verfügt. So auch Sachsens Landeshauptstadt. Und weil das so ist, besuchen Florenz jährlich mehr als 2 Millionen Touristen und Dresden kann sogar nahezu 3,5 Millionen Besucher vermelden.

Das bringt jeweils ordentlich Euro in das hier wie dort leere Stadtsäckel. Aber, es reicht für die Stadt Dresden eben nicht aus. Obwohl sie einst unter dem geschassten OB Roßberg für kurze Zeit schuldenfrei gestellt wurde, habe sich danach wieder enorme Defizite aufgetürmt. Das liegt eben daran, dass es hier keien Großindustrie gibt, so, wie in Ludwigshafen am Main, in Leverkusen am Rhein und in Hamburch an der Elbe.
Dresden hat da nix vorzuweisen.

Deshalb versucht sich die CDU - Dauerregierung verzweifelt neue Einnahmequellen zu generieren. Das gestaltete sich indes schwieirg. Wer soll noch mehr geschröpft werden? Der Dresdner Bürger durch Gebührenerhöhungen für Dienstleistungen? Der Dresdner Haus - und Grundeigentümer, durch eine höhere Grundsteuer? Der Dresdner Autofahrer durch mehr Kontrollen?

Orosz CDU - Fuzzis versuchten es mit der Einführung einer Kurtaxe von 1,30 € je Übernachtungsgast. Nur: Kurtaxe können doch eigentlich nur anerkannte Bäder oder Erholungsorte erheben. So, wie die vielen Orte an der Nord - und Ostsee, in den Bergen oder solche, die über Heilquellen verfügen.
Aber, Großstädte, wie Dresden?

Das sahen denn auch die Richter eines Senats des Oberverwaltungsgerichts Bautzen so, die für eine Klage gegen die Einführung jener Bettensteuer zuständig waren. Sie kippten die Satzung der Stadt Dresden auf deren Grundlage die Kurtaxe erhoben wurde. Eine Revision gegen diese Entscheidung beim Bundesverwaltungsgericht wurde nicht zugelassen. Damit ist klar, dass die Stadt Dresden an alle einstigen Entrichter der Bettensteuer diese Beträge zurückzuzahlen hat, sofern sie dazu aufgefordert wird.

Die Sächsische Zeitung " SZ " sieht schon eine Millionensummer auf die Stadt zu kommen. Ich würde da nicht so weit gehen. Zunächst haben die Orosz´schen Tölpel etwa 3,3 Millionen Euro an Kurtaxe eingenommen. Ob die Masse der vormaligen Gäste ihre 1,30 € je Übernachtung zurückfordert, wage ich zu bezweifeln. Allerdings sieht es für den diesjährigen Haushalt mal wieder zappenduster aus. Orosz ließ deshalb ab sofort eine Haushaltssperre verhängen.
Traurig, wie die Schwarzen hier wirtschaften. Dabei werfen ihre Kumpel ja den Sozen immer wieder vor, dass diese nicht mit Geld umgehen könnten.

Ach, ja, dass der Kläger, zunächst mit einer Einstweiligen Anordnung gegen die Abgabe gescheitert war, hat nichts zu sagen, denn das Gericht prüft hier zunächst nur summarisch, ob die Rechte des Betroffenen, eines Gastronoms aus Tolkwitz, durch die Einführung der Abgabe so erheblich tangiert sind, dass eine sofortiger Aussetzung der gesetzlichen Regelung erfolgen muss. Dieses hat das OVG im Rahmen des so genannten Normenkontrollverfahrens zunächst verneint. So überraschend kam denn die Bautzner Entscheidung nicht.

Laut " SZ " wird nun über andere Einahmequellen diskutiert. Neben einer allgemeinen, brachenübergreifenden Fremdenverkehrsabgabe, kommt die olle Kamelle einer Erhöhung der Grundsteuer wieder aus der Schublade auf den Tisch. Orosz sollte sich diese Einnahmequelle mal genauer ansehen. Schon jetzt zahlen die Haus - und Grundstückseigentümer in Dresden mit 635 v. H. bundesweit die dritthöchsten Hebesätze. Sollte Orosz versuchen diese Schraube weiter anzuziehen drohen der Stadt eine Flut von Klagen.

Die nun vom OVG Bautzen erteilte, schallende Ohrfeige für die Frau OB sollte Anlass genug sein, über den Sinn solcher Melkmethoden nachzudenken. Doch das scheint eben gerade nicht die Stärke von der OB und ihren Handlangern zu sein. Wenn es so weiter geht, haben wir hier bald florentinische Verhältnisse: Marode Straßen, Gehwege, einen herunter gewirtschafteten Haushalt und noch mehr Selbstbedienungsfälle.