Wahlen - Wählen - Warnen

 

Wenn am kommenden Sonntag in den beiden Bundesländern Sachsen und Thüringen zirka 4, 9 Millionen und hiernach am 22. 09. 2024 ungefähr 2, 1 Millionen Wahlberechtigte ihre Stimme abgeben dürfen, könnte es bei der Auszählung dieser zu einer derben Niederlage für alle bisher etablierten Parteien kommen.

Eine Woche vor der Landtagswahl und vier Wochen vor der in Brandenburg, lud der " Presseclub " der ARD ab 12.00 Uhr zu einer Diskussionsrunde hierüber ein. Das Thema lautete - ein wenig provokativ : 

Wahlen in Ostdeutschland: Stresstest für die Demokratie

Aha, nur weil eine Minderheit in drei Landtagswahlen von insgesamt 7 Millionen Bürgern ihre Stimmzettel für die künftige Zusammensetzung der Landtage abgeben könnten, soll die Demokratie in Deutschland unter Druck geraten.

Hierzu tauschten zwei Frauen und zwei Männer aus dem weiten Bereich der Journalistik ihre Auffassungen und Erfahrungen aus. 

Das klang zum Teil so, als wären die vier Beteiligten jeweils in einem anderen Bundesland gewesen. Während die beiden Damen sich eher an beinahe ausgestorbene Ortskerne mit dort in den Abendstunden sitzenden fremdländischen Männern erinnern, die den Einheimischen eher Angst einjagen, zumindest ein mulmiges Gefühl bei den Einwohnerinnen verbreiten würden, zeichnet der Mitarbeiter des Portals " Zeit Online " ein anderes Bild dar. Er beschreibt, wie junge Männer mit " Thor Steinar " - Shirts während der Treffs auf den verlassenen Marktplätzen die Reifen ihrer Autos quietschen lassen.

Was beiden Wahrnehmungen gemeinsam ist, sind die ausgestorbenen Ortschaften nach Geschäftsschluss. Hier gibt es kein " Nachtleben ", keine sozialen Kontaktmöglichkeiten außerhalb der eigenen Vier Wände, keine Freizeitangebote. 

Ein düsteres Bild, was sich in dem ländlichen Raum aufzeigt? 

Doch, woran liegt das? Und, wird hier deshalb anders gewählt als in den Städten? Vor allem aber: Wählen die Bewohner der ländlich geprägten Gebiete der Bundesländer Sachsen und Thüringen mehrheitlich die faschistischer AfD oder das populistische BSW?

Es sieht so aus. Zumindest lesen sich die Wahlprognosen so.

Sendungen, wie der " Presseclub " sind nicht geeignet, hierauf eine Antwort zu geben. Hier werden bestenfalls Meinungen ausgetauscht. Wenn auch auf einem etwas höheren Niveau. Dieses lässt sich von dem dazu eingerichteten " Gästebuch " nicht sagen. Hierin wird zumeist von Dauerfrustrierten und Ahnungslosen billige Polemik abgesondert. Nicht von ungefähr lassen sich gleichlautende Namen auch auf den Seiten des zur ARD zählenden MDR wiederfinden. Wer was, wie kommentieren darf, bestimmt allerdings der sich hierfür verantwortlich zeichnende WDR als Gastgeber der Gebühren finanzierten Fernsehveranstaltung ( https://www1.wdr.de/daserste/kommentarknigge102.html ).

Das ist nicht nur üblich, sondern dient dem allgemeinen Wohlbefinden der übrigen Leser oder Nutzer dieser Einrichtung. Hetzer, Pöbler, Trolle und Co. haben hier nichts verloren. Es reicht aber schon vollkommen aus, wenn ein Leser sich die zugelassenen Meinungen so ansieht, um festzustellen, dass nicht wenige der sich dort Äußernden nicht nur mit der Grammatik sondern auch mit grundlegenden Kenntnissen zu den Funktionsweisen der demokratischen Institutionen auf Kriegsfuß stehen.

Das sollte den Programmverantwortlichen eigentlich zu denken geben. Deshalb kommt es nicht von ungefähr, wenn nach den Gründen für den befürchteten Rechtsdrift bei den anstehenden Wahlen gefragt wird. 

Benannt werden diese nicht. Weder von den vier Journalisten und schon gar nicht von den Kommentatoren im " Gästebuch ".

Beide benachbarten Bundesländer leiden seit Jahrzehnten unter einem erheblichen demografischen Wandel, der die Bevölkerung dort immer älter werden lässt. Zudem führt dieses zu strukturellen sozialen Verwerfungen. Die Unzufriedenheit über die eigene finanzielle und wirtschaftliche Situation wächst, was dazu führt, dass Populisten und vornehmlich Rechtsradikale leichteres Spiel haben, um ihre auf Stigmatisierung und Hetze gegen Minderheiten ausgelegte Politik umsetzen zu können.

   

 Dabei geht es primär nicht um die insgesamt 447.000  Auspendler in den Ost - Ländern , die in den beiden Bundesländern Sachsen ( zirka 117.000 ) und Thüringen 127.000 sowie der nur leicht höheren Arbeitslosenquote von 6,6 % in Sachsen und 6,3 % im Freistaat Thüringen, die zu dem Bundesdurchschnitt von derzeit 6,0 % sich signifikant kaum unterscheidet, sondern hier sind es jene Unzufriedene, die schon nach Merkel´s " Wir schaffen das " - Migrationspolitik als Arbeitslose auf die Straße gingen, die rechtsradikalen und fremdenfeindlichen Strömungen, die sich danach bei von Verbrechern, wie Bachmann und seinem " PEGIDA " - Spuk, aber auch später in der AfD breit machten, massiv unterstützten und jetzt als Rentner mit einem geringen Einkommen erneut den Faschisten mit ihrem Kreuz auf dem Wahlzettel Vorschub leisten.

Hierzu gehören auch viele Jüngere, die ohne Schulabschluss, ohne Berufsperspektive ihr Dasein fristen und - aufgehetzt von ihren Eltern, die die Nachwendezeit als Verlierer, weil Abgewickelte und durch die Institutionen zu Bittstellern degradiert -  durchlebten - indifferentes, aber faschistoides Gedankengut vertreten. Diese sind nicht bereit ihr angestammtes Umfeld zu verlassen, obwohl es dort nur wenige bis gar keine perspektivische Ansätze für eine beruflich sowie private Zukunft gibt.

Aus dieser Melange von Gebeutelten, die die Schuld auf noch Schwächere, nämlich Migranten abwälzen möchten, rekrutiert sich das Wählerpotenzial von AfD und BSW. 

Diese Aspekte kamen in der Diskussion zwischen den zum Teil gut situierten Medienvertretern überhaupt nicht vor und schon gar in den Beiträgen im Gästebuch.

Stattdessen wird über Migration, Sicherheit und Gesetzesverschärfungen palavert. Und - so zum Teil in den Beiträgen des Gästebuches - an dieser Situation ist natürlich die " Ampel " in Berlin schuld.

Banaler geht´s nimmer!

ARS NOVA  -  Temporary Serende  -  Sunshine & Shadows  -  1969: