Warum gibt es bald keine Amerikaner mehr?
Der 47. US - Präsident Trump hat ja bereits kurz nach seiner Vereidigung und dem offiziellen Amtsantritt sehr einschneidende Dekrete erlassen. Es sind - rechtlich betrachtet - lediglich administrative Anordnungen, die der Durchführung bestimmter Aufgaben des Staates dienen. Diese Trump - Dekrete sollen nur jene Wahlversprechen einleiten, die der Kasper im Weißen Haus bereits einige Monate zuvor seinen Wählern gegenüber heraus posaunt hatte.
Nun legte er los. Zu den vorläufigen Maßnahmen, die Trump per präsidialen Dekret umsetzen möchte, zählt die Aufhebung der obligatorischen Übertragung der US - amerikanischen Staatsbürgerschaft für alle Menschen, die in den Vereinigten Staaten von Nordamerika geboren wurden bzw. werden.
Das Verfassungsrecht des Birthright Citizenship ( https://de.wikipedia.org/wiki/Staatsbürgerschaft_der_Vereinigten_Staaten#:~:text=Alle%20Personen%2C%20die%20auf%20dem,kraft%20Geburt%20(Birthright%20citizenship) zählt zu den Grundfesten des US - Rechtssystems.
Was über Jahrhunderte Bestand hat, möchte der Kasper nun mit einem Federstrich unter einer zusammen geschusterten Verordnung abschaffen. Daran möchte ihn nicht nur eine Allianz von 19 US - Bundesstaaten unter der Führung des Staates New Jersey hindern. Auch die ACLU (https://de.wikipedia.org/wiki/American_Civil_Liberties_Union ) hat gegen Trumps Vorhaben bereits Verfassungsbeschwerde erhoben.
Dass das US - verfassungsmäßige Prinzip des " ius soli " seit geraumer Zeit missbräuchlich verwandt wird, haben vor Trumps Rundumschlag bereits die Gerichte erkannt und den kommerziellen Aktivitäten einer Reihe von US - amerikanischen Agenturen, die jenes Recht als Dienstleistungspaket anbieten, einen Riegel vorgeschoben ( https://de.wikipedia.org/wiki/Geburtsortsprinzip#USA ). Was also will der Töffel mit seinem Dekret eigentlich erreichen?
Er möchte damit verhindern, dass die Migration aus Ländern, die er in die Kategorie " Drecksloch - Staaten " ( darunter zählen viel südamerikanische Länder, wie beispielsweise Mexiko ) weiterhin in die USA einreisen, dort Kinder gebären und deshalb einen Aufenthaltsstaus erhalten.
Die Kritiker dieses Vorhabens argumentieren allerdings, dass Trump zur Aussetzung dieses Verfassungsrechts gar nicht befugt sei. Dieser Rechtsauffassung ist zutreffend. Trump müsste hierfür eine Verfassungsänderung herbeiführen. Dazu benötigt er 3/4 aller Bundesstaaten. Die wird er jedoch nie erhalten.
Demnach sist das unterzeichnete Dekret zur Aufhebung und Aussetzung des " Birthright Citizenship " blinder Aktionismus und dient eher der Umsetzung einer Symbolpolitik, die das Einwanderungsrecht der USA unterminieren möchte. Er ist nämlich der Auffassung das legale Einwanderung auf diesem Wege eben nicht rechtens sei, weil er bestimmen lassen möchte, wer in " sein " Land dauerhaft verbleiben darf.
Die Vereinigten Staaten von Nordamerika waren, sind und bleiben aber nun einmal ein Einwanderungsland, weil diese jene Menschen zur Aufrechterhaltung der Wirtschaft, der gesellschaftlichen Vielfalt und seiner zukünftigen Weiterentwicklung benötigen. Den Amerikaner, wie ihn der Populist definiert, gibt es deshalb nicht.
SECRET SAUCER - AMBQSM - Element 115 - 2005:
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